Markenstreit
Fidget Spinner sorgt für Rechtsstreit – prominenter Zürcher Anwalt blamiert sich

Der Fidget Spinner sorgt für einen Kampf um die Namensrechte. Händler liessen sich allerdings nicht von einem renommierten Anwalt einschüchtern. Der will sich nun nicht mehr zur Sache äussern.

Andreas Maurer
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Um den Fidget Spinner drehte ein Rechtsstreit im hohen Bereich.Th

Um den Fidget Spinner drehte ein Rechtsstreit im hohen Bereich.Th

Getty Images/iStockphoto

Der Fidget Spinner wirbelt den Onlinehandel durcheinander. Beim Schweizer Internet-Warenhaus Galaxus schossen die Verkaufszahlen des Handkreisels in nur vier Wochen von null auf tausend. 1100 Stück wurden Mitte Mai in einer einzigen Woche abgesetzt. Danach gingen die Zahlen fast so schnell wieder zurück, wie sie angestiegen waren. Der Onlinehandel brach zusammen, weil die Spielzeuge inzwischen sogar an der Tankstelle, beim Coiffeur und am Bahnhof erhältlich sind. Heute verkauft Galaxus noch ein paar Dutzend Stück pro Woche. Insgesamt hat der Onlinehändler, der als einziger auf Anfrage seine Zahlen offenlegt, bisher fast 5000 Exemplare verkauft.

Im hohen Bereich drehte für kurze Zeit auch ein Rechtsstreit um den trendigen Kreisel. Eine zuvor kaum bekannte Onlinehändlerin hat versucht, die Konkurrenz mit einem juristischen Trick aus dem Markt zu drängen. Die Firma Esons aus Wetzikon ZH reichte beim Institut für Geistiges Eigentum ein Gesuch ein, um den Namen «Fidget Spinner» zu schützen. Über ein Anwaltsbüro verschickte sie einen Massenbrief, in dem sie behauptet, die Markenrechte zu besitzen. Sie verschwieg, dass das Gesuch bis heute hängig und damit nicht rechtskräftig ist. Das Anwaltsschreiben löste selbst bei grossen Onlinehändlern Verunsicherung aus. Galaxus und Brack änderten den Namen vorübergehend in «Hand Spinner».

Einschüchtern liessen sich die Händler durch den in der Juristenszene renommierten Namen des Absenders. Beim Anwalt handelt es sich um David Zollinger, ehemaliger Geldwäscherei-Chef der Zürcher Staatsanwaltschaft. Ihm ist die Angelegenheit mittlerweile peinlich. Er möchte sich nicht mehr äussern und am liebsten nicht einmal mehr namentlich genannt werden.

Anwalt bewegt sich rückwärts

Spätestens als der Verband des Schweizerischen Versandhandels interveniert hat, merkten die Zürcher Firma und ihr Anwalt, dass sie zu weit gegangen waren. Der Verband verfasste einen offenen Brief, in dem er feststellte, dass die Abmahnwelle missbräuchlich sei. Eine ähnliche Beschwerdeflut habe es in der Schweiz noch nie gegeben.

Kein Kommentar: David Zollinger. (Archiv)

Kein Kommentar: David Zollinger. (Archiv)

Keystone

Anwalt Zollinger distanzierte sich darauf in einem zerknirschten Brief von seinen Forderungen. Er kennt sich mit Geldwäscherei offenbar besser aus als mit Markenrechten. Der Name «Fidget Spinner» lässt sich markenrechtlich nicht schützen, weil er einen Sachverhalt beschreibt, auf deutsch «Zappel-Kreisel». Geschützt werden können nur Herkunftsbezeichnungen.

Erinnerungen an Memory

Einen ähnlichen Streit hat Ravensburger mit dem Memory ausgelöst. Die deutsche Spieleherstellerin setzte wie die Zürcher Fidget-Spinner-Verkäuferin ein Anwaltsbüro darauf an, Vertreibern von Spielen mit dem Namen «Memory» Drohbriefe zu schicken. Viele Anbieter wechselten deshalb den Produktnamen in «Memo-Spiel».

Der Basler Zoo nahm vor ein paar Jahren sein «Memory» sogar aus dem Shop, weil er einen Konflikt mit dem deutschen Anwaltsbüro scheute. Dabei hätte er einen Rechtsstreit wahrscheinlich gewonnen. Der Europäische Gerichtshof hält in einem Urteil fest, das Wort «Memory» sei rein beschreibend und daher nicht markenfähig. Dennoch wird die Marke noch immer im internationalen Register geführt. Der Eintrag hat allerdings schon etwas Staub angesetzt. Er stammt aus dem Jahr 1972.

In der Schweiz fällte das Bundesgericht schon 1988 sein Leiturteil. Der Name «Eile mit Weile» erhielt keinen Schutz, weil er Gemeingut sei.

Aktuell sind die EU-Richter mit dem Rubik’s Cube beschäftigt. Unbestritten ist derzeit, dass der englische Name des Zauberwürfels, der 1974 vom ungarischen Ingenieur Ernö Rubik erfunden wurde, geschützt ist. Schliesslich handelt es sich um eine Herkunftsbezeichnung. 2016 befasste sich der Europäische Gerichtshof mit der Frage, ob auch das Aussehen des dreidimensionalen Puzzles zu Recht als Marke eingetragen worden war. Nein, befand das oberste Gericht. Die Form sei in diesem Fall eine technische Funktion, die nicht als Marke geschützt werden könne. Das freut die Konkurrenz. Beim Rubik’s Cube geht es um mehr Geld als beim Fidget Spinner. Er wurde schon über 350 Millionen Mal verkauft.

Auf das grosse Geschäft hofften in der Schweiz mehrere Startups, die nur wegen des Zappel-Kreisels einen Online-Shop eröffneten. Einer davon wechselte soeben den Inhaber. Der Neue möchte anonym bleiben, weil er offiziell arbeitslos ist. Gewinnbringende Arbeit brachte ihm auch sein Online-Shop nicht ein. Er stieg ein, als die Verkaufsspirale schon nach unten drehte. An ein langfristiges Geschäft glaubt der junge Mann nicht: «Das war das grosse Ding 2017. Im nächsten Jahr wird man schon nicht mehr davon reden.»