Spionage-Affäre

FDP-Nationalrätin Eichenberger nach Rücktritt: «Ich habe einen Fehler gemacht»

Corina Eichenberger,  Nationalrätin FDP/AG

«Mir geht es darum, die Glaubwürdig- keit der GPDel zu wahren.»

Corina Eichenberger, Nationalrätin FDP/AG

Die Aargauer FDP-Nationalrätin Corina Eichenberger wird für ihren Rücktritt aus der Aufsichtsbehörde über den Nachrichtendienst gelobt.

Corina Eichenberger gilt im Bundeshaus als pflichtbewusst, engagiert, fleissig – und perfektionistisch. Seit bald zehn Jahren ist die Freisinnige Mitglied des Nationalrats, und seit sechs Jahren überwacht sie als Mitglied der Geschäftsprüfungsdelegation den Nachrichtendienst und prüft das staatliche Handeln dort, wo höchste Geheimhaltung herrscht. Damit ist Ende Juni fertig: Eichenberger legt ihr Amt in der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) nieder.

Ihre Kollegen im Gremium haben ihr diesen Schritt nahegelegt, wegen ihren öffentlichen Äusserungen in der Spionageaffäre Daniel M. In den Medien hatte Eichenberger bestätigt, dass Daniel M. für den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) in Deutschland tätig war und Informationen für das Strafverfahren der Bundesanwaltschaft gegen deutsche Steuerfahnder geliefert hat.

«Ich habe einen Fehler gemacht», sagte Corina Eichenberger, «und daraus ziehe ich die Konsequenzen. Mir geht es darum, die Glaubwürdigkeit der GPDel zu wahren.» Mehr will die 62-Jährige Juristin nicht sagen. Nur noch so viel: «Ich habe die Arbeit in der GPDel gern gemacht.» Die Arbeit werde ihr aber auch ohne dieses Amt nicht ausgehen: Eichenberger ist Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission. Und dort steht mit der Beschaffung der neuen Kampfjets ein grosser Brocken an.

Von Ratskollegen wird Eichenberger für ihren Schritt gelobt: «Mit ihrem Rückzug hat sie Grösse gezeigt», sagt die Baselbieter Grüne Maya Graf. Ihr Fraktionschef Ignazio Cassis spricht von einer unangenehmen Situation für Eichenberger, der Entscheid zum Rücktritt habe etwas Zeit gebraucht: «Sie trägt die Verantwortung für die Glaubwürdigkeit der Institutionen. Das ist lobenswert.» Fehler könnten allen Politikern passieren: «Es ist schnell ein Satz zu viel gesagt», sagt Cassis. Bei einem Mitglied der GPDel sei es allerdings noch hundert Mal wichtiger, dass jedes Wort und jedes Komma stimme und nichts zu viel gesagt werde.

Fiala, Nantermond oder Hess

Wer den Sitz von Corina Eichenberger in der GPDel erben wird, bestimmt die FDP-Fraktion zu Beginn nächster Woche. Infrage kommen dafür die freisinnigen Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK). Das sind - nebst Eichenberger Doris Fiala (ZH), Philippe Nantermond (VS) und Hermann Hess (TG). Allen drei gemein ist, dass sie erst seit den letzten Wahlen 2015 in der GPK sind. Fiala hat den Vorteil, dass sie eine längere Parlamentserfahrung vorweisen kann als die beiden Neulinge Nantermond und Hess.

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