Atomausstieg

FDP-Fraktion in Bern reagiert auf Kritik aus dem Aargau

FDP-Sptize: Gabi Huber und Fulvio Pelli

FDP-Sptize: Gabi Huber und Fulvio Pelli

Die Bundeshaus-Fraktion der FDP reagiert auf die Kritik aus dem Aargau. Die Aargauer FDP hatte der Bundeshausfraktion vorgeworfen, beim Atomausstieg eine «Hüst-und-Hott-Politik» zu betreiben.

Gabi Huber, Präsidentin der freisinnigen Bundeshaus-Fraktion wehrt sich gegen die Vorwürfe aus dem Aargau. «Eine Hüst-und-Hot-Politik machen jene, die dem schrittweisen Ausstieg gemäss Bundesrat und entsprechenden Vorstössen im Nationalrat zustimmen werden», sagte Huber in der Tagesschau des Schweizer Fernsehen.

Die FDP will einen eigenen Kurs steuern. «Wir deponieren unsere Position in einem eigenen Vorstoss und erwarten vom Ständerat Korrekturen», so Huber. Inhaltlich sei die Bundeshaus-Fraktion trotz der jüngst beschlossenen Stimmenthaltung bei der anstehenden Ausstiegs-Abstimmung im Nationalrat mit der FDP-Fraktion des Kantons Aargau einig.

Im Klartext dürfte das heissen: Die FDP will via Ständerat verhindern, dass die Atomenergie als Technologie verbannt wird. Zudem wird sie vom Bundesrat mehr Fakten verlangen. Vor allem wird Energieministerin Doris Leuthard deutlicher zeigen müssen, wie sie eine Stromlücke verhindern will. Die Aargauer FDP verlangte auch, dass die FDP sich für eine Energieversorgung ins Zeug legt, die umweltschonend ist und positioniert sich damit gegen Gaskombi-Werke. (rsn)

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