Familien und Vermögende zahlen in Schaffhausen weniger Steuern

Familien und Vermögende weniger belastet

Familien und Vermögende weniger belastet

Der Kinderabzug in Schaffhausen wird erhöht, der Mittelstand entlastet und die Vermögenssteuer gesenkt. Die Stimmbürger haben der Änderung des Gesetzes über die direkten Steuern mit 26 702 Ja- zu 3424 Nein-Stimmen zugestimmt.

Von der Steuerentlastung profitieren vor allem Einkommen zwischen 40 000 und 100 000 Franken. Der Kinderabzug steigt von 6000 auf 8000 Franken. Die Vermögenssteuer sinkt von 2,6 Promille auf 2,3 Promille. Kanton und Gemeinden kostet die Gesetzesänderung jeweil 10,9 Mio. Franken.

Das Gesetz tritt rückwirkend zum 1. Januar in Kraft. Die Stimmbeteiligung betrug 68,19 Prozent.

Mit 8156 Ja- zu 20 823 Nein-Stimmen abgelehnt wurde dagegen die Änderung des Schulgesetzes. Es sah die Einführung von geleiteten Schulen, integrativen Schulformen und Tagesstrukturen vor, war aber vor allem wegen der neuen Organisation umstritten. So sollten sich Gemeinden zu Schulverbänden zusammenschliessen.

Die Gegner kritisierten, damit würden Gemeinden, Schulbehörde und Kantonsrat entmachtet. Ausserdem fürchteten sie die Schliessung kleiner Schulen.

Das Bildungsgesetz, das den Rahmen für das Schulgesetz bildet und nur gemeinsam mit diesem in Kraft treten kann, wurde mit 12 089 Ja- zu 15 492 Nein-Stimmen ebenfalls abgelehnt.

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