Brüssel

EU will Flüchtlinge aus weit entfernten Lagern EU-intern ansiedeln

Flüchtlingslager in Pakistan (Archiv)

Flüchtlingslager in Pakistan (Archiv)

Die EU-Kommission will Flüchtlinge EU-intern neu ansiedeln. Vorgeschlagen wird ein gemeinsames Neuansiedlungsprogramm, bei dem vor allem Flüchtlingen, die in Flüchtlingslagern in Afrika, Asien oder dem Nahen Osten leben, eine neue Heimat gegeben werden soll.

Für EU-Justizkommissar Jacques Barrot stellt die Europäische Union damit ihre "Solidarität mit Drittländern, die eine grosse Zahl von Flüchtlingen aufnehmen, unter Beweis". Ziel des Programms ist es, die Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedsstaaten zu fördern.

Nationale "Neuansiedlungsprogramme" gibt es in 10 der 27 EU-Staaten. Diese Programme sollen besser koordiniert werden. Andere Mitgliedsländer werden nicht zur Mitarbeit gezwungen. Sie sollen aber durch das gemeinsame Programm ermutigt werden, ebenfalls bei der Neuansiedlung von Flüchtlingen mitzumachen.

Weltweit lebe die überwiegende Mehrheit der Flüchtlinge ausserhalb der EU. Oft befinden sich die Lager in Entwicklungsländern mit begrenzten Ressourcen. Die Neuansiedlung wird laut der EU-Kommission als letzte Möglichkeit gesehen, wenn die Flüchtlinge nicht in ihr Herkunftsland zurückkehren können.

Nach Schätzungen des UNO-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) müssen 2010 weltweit rund 203'000 Flüchtlinge neu angesiedelt werden. 2008 konnten weltweit 65'000 Flüchtlinge neu verteilt werden. Davon wurden 4378, also 6,7 Prozent, in einem EU-Land aufgenommen.

Die Schweiz nahm letztes Jahr 24 irakische und palästinensische Flüchtlinge aus einem Lager im Nahen Osten auf, wie das Bundesamt für Migration (BFM) auf Anfrage mitteilte.

Nichts zu tun hatte die Präsentation der EU-Kommission mit dem Problem illegaler Einwanderung im Mittelmeerraum. Schon länger fordern Italien, Griechenland und weitere südliche EU-Länder, dass die illegalen Migrantinnen und Migranten gerechter innerhalb der EU verteilt werden. Dazu will die EU-Kommission gegen Ende September einen Bericht vorlegen.

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