Muldenzentrale
Es gibt nur eine Muldenzentrale Brugg

Der Rechtsstreit um eine Firmenbezeichnung konnte durch einen Vergleich beigelegt werden

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Mulden

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Schweiz am Sonntag

«Die Sache hat uns rund 25 000 Franken an Anwalts- und Gerichtskosten beschert», sagt Markus Schwarb, der Geschäftsführer der Muldenzentrale Brugg. «In diesem Betrag ist die Zeit, die wir aufwenden mussten, noch gar nicht enthalten.» Immerhin steht jetzt aber unumstösslich fest, dass die zur Knecht Bau AG gehörende Muldenzentrale Brugg mit ihren blauen Mulden mit dem weissen Schriftzug mit dem markanten Z die einzige ist, die diese Bezeichnung tragen darf. Das ist das Ergebnis eines Verfahrens vor dem Handelsgericht, das jetzt durch einen Vergleich beigelegt werden konnte.

Aktiv geworden war man bei der - richtigen - Muldenzentrale Brugg, nachdem man im Amtsblatt hatte lesen können, dass eine Firma mit der Bezeichnung Muldenzentrale Brugg GmbH gegründet worden war. Versuche, mit dieser Firma zu einer gütlichen Einigung in der Namensfrage zu kommen, um Verwechslungen vermeiden zu können, stiessen jedoch buchstäblich ins Leere. Reaktionen blieben schlicht aus.
Bei der Knecht Bau AG wollte man sich damit nicht abfinden. Dies umso weniger als immer wieder Post eintraf, die für die andere Muldenzentrale Brugg bestimmt war. Die Knecht Bau AG liess daher ihre Firmenbezeichnung samt Logo schützen. Darüber hinaus stellte sie beim Handelsgericht das Begehren, dass die Muldenzentrale Brugg GmbH ihre Firmenbezeichnung so zu ändern habe, dass keine Verwechslungen mehr entstehen können.

Aber auch das Handelsgericht stiess vorerst ins Leere. Es gelang ihm nicht, der beklagten Firma eine Verfügung zuzustellen. Auch ein zweiter Versuch schlug fehl, weil am Domizil, wie es im Handelsregister angegeben war, kein Empfänger ermittelt werden konnte. Das Handelsgericht veröffentlichte daraufhin seine Verfügung im Amtsblatt - samt der Androhung eines präsidialen Entscheides, falls eine Antwort ausbleiben sollte. Offensichtlich kam daraufhin der Kontakt zustande. Der Usurpator der Bezeichnung Muldenzentrale Brugg zeigte sich jedenfalls bereit, den Namen und den Sitz seiner Firma zu ändern. Markus Schwarb: «Damit sind wir zufrieden.» (lp)

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