Bundesgericht
Erstmals wird ein Bundesrichter auf offener Strasse tätlich angegriffen

Im vergangenen Dezember ist in Luzern ein Bundesrichter auf offener Strasse tätlich angegriffen worden. Das Bundesgericht informierte erst am Montag über den Vorfall. Der Angreifer bekam kurz davor ein abschlägiges Urteil.

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Haupteingang des Bundesgerichts in Lausanne (Symbolbild).

Haupteingang des Bundesgerichts in Lausanne (Symbolbild).

Keystone

Demnach erfolgte der Angriff, nachdem der Richter am 5. Dezember 2013 am frühen Nachmittag das Gebäude verlassen hatte, in dem die beiden sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts untergebracht sind. Beim Angreifer handelt es sich um einen Mann, der einige Tage zuvor ein abschlägiges Urteil im Bereich der Sozialversicherung erhalten hatte.

Er schlug den Bundesrichter ins Gesicht. Dieser musste seine Verletzungen im Spital behandeln lassen. Der Angreifer konnte verhaftet werden - gegen ihn läuft nun eine Strafuntersuchung. Der Fall liegt bei der Bundesanwaltschaft.

Wie Bundesgerichtspräsident Gilbert Kolly am Montag vor den Medien in Lausanne sagte, ist dies der erste aktenkundige öffentliche Angriff auf einen Bundesrichter im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit in der Geschichte der Institution. Kolly stritt nicht ab, dass das Bundesgericht anfänglich zögerte, den Vorfall bekannt zu machen. Die Identität des angegriffenen Richters gab Kolly nicht bekannt.

"Wir hoffen, dass dies ein Einzelfall bleibt", sagte der Bundesgerichtspräsident vor den Medien. "Mit Drohungen gegen Richter hatten wir schon zu tun. Aber ein tätlicher Angriff ist eine andere Stufe", sagte Kolly.

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