Departementsverteilung
Erstmals übernimmt eine Frau das VBS: Diese Aufgaben warten auf Viola Amherd

Die grösste Herausforderungen für die neue VBS-Chefin Viola Amherd sind die Pläne für die Luftverteidigung. Der Bundesrat will für maximal 8 Milliarden Franken neue Kampfjets und neue Boden-Luft-Raketen kaufen.

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Viola Amherd (*1962) ist seit 1991 Anwältin und Notarin in Brig-Glis.
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Von 1992 bis 1996 sitzt sie im Stadtrat von Brig-Glis. (Bild von 1999)
Von 1996 bis 2000 ist sie Vizepräsidentin der Stadtgemeinde Brig-Glis, anschliessend bis 2012 Präsidentin.
Die Wahl zur Walliser Staatsrätin schafft Amherd nie. Hier gratuliert sie am 9. Mai 1999 Thomas Burgener (SP), dem sie unterliegt.
2005 rutscht sie für den in die Walliser Regierung wechselnden Jean-Michel Cina in den Nationalrat nach.
Dort sitzt sie unter anderem in der Kommission für Verkehr- und Fernmeldewesen.
Ab 2011 ist sie ausserdem Vizepräsidentin der CVP-Bundeshausfraktion.
Stolze 154 Vorstösse hat sie bereits eingereicht.
Amherd hat mehrere Verwaltungsratmandate inne: unter anderem bei Migros Wallis, BLS und der Matterhorn Gotthard Bahn. Bei Swissaid ist sie Stiftungsrätin.
Im Lötschberg-Komitee, das sich für den Ausbau des Tunnels einsetzt, ist sie Geschäftsleiterin.
Am 5. Dezember 2018 wird Amherd mit 148 Stimmen im ersten Wahlgang zur Nachfolgerin von Bundesrätin Doris Leuthard gewählt.
Sie setzt sich deutlich gegen ihre Konkurrentin Heidi Z'graggen durch.

Viola Amherd (*1962) ist seit 1991 Anwältin und Notarin in Brig-Glis.

ALESSANDRO DELLA VALLE

Die Verknüpfung der beiden Projekte stösst bei den Parteien auf heftigen Widerstand. Einzig die SVP stellt sich hinter den Bundesrat. Das letzte Wort dürfte das Volk im Jahr 2020 haben. Anders als beim gescheiterten Kauf des Gripen soll es aber nicht über das gewählte Modell befinden können.

In der Umsetzungsphase ist die Armeereform WEA. Diese hat unter anderem zum Ziel, Teile der Truppe wieder rasch mobilisieren und einsetzen zu können. Innerhalb von zehn Tagen sollen 35'000 Armeeangehörige im Einsatz stehen. Dafür sind jährlich 18'000 Rekruten nötig. Amherd wird die Rekrutierungsprobleme lösen müssen, mit welchen die Armee heute kämpft.

So wurden die Departemente verteilt:

Viola Amherd (CVP): Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)
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Karin Keller-Sutter (FDP): Justiz- und Polizeidepartement (EJPD)
Ueli Maurer (SVP): Finanzdepartement (EFD)
Simonetta Sommaruga (SP): Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
Alain Berset (SP): Departement des Innern (EDI)
Guy Parmelin (SVP): Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)
Ignazio Cassis (FDP): Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Viola Amherd (CVP): Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)

ANTHONY ANEX

Eine weitere Herausforderung ist die Cybersicherheit. Wie anfällig die Schweiz ist, zeigte der Cyberangriff auf den Rüstungskonzern Ruag. Als Folge kündigte der heutige Verteidigungsminister Parmelin eine Aufstockung bei der Cyber-Abwehr an. Auch das Parlament sprach sich für einen stärkeren Schutz vor Cyber-Risiken aus.

Ins Stocken geraten ist die Sanierung der über 2200 geländegängigen Armee-Transporter Duro. Bei der beauftragten Firma hapert die Produktion wegen Lieferengpässen. Das ganze Programm kostet über 500 Millionen Franken. Im Parlament gab zu reden, ob an Stelle der Investition in die über 20-jährigen Duros nicht neue Fahrzeuge beschafft werden sollten.

Hängig ist eine Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes. Damit will der Bundesrat die Dienstpflicht von Zivilschutzleistenden verkürzen. Gleichzeitig sollen beim Bevölkerungsschutz die Kommunikationssysteme erneuert und der ABC-Schutz verbessert werden.