UNO-Menschenrechtsrat

Erste Session des UNO-Menschenrechtsrats mit USA als Vollmitglied

Brimmer vertitt die USA im UNO-Menschenrechtsrat

Brimmer vertitt die USA im UNO-Menschenrechtsrat

Die USA sind erstmals als Vollmitglied beim Menschenrechtsrat der UNO in Genf aufgetreten. Die Vereinigten Staaten wollten eine «aktive und konstruktive Rolle» im Gremium spielen, erklärte die zuständige Staatssekretärin Esther Brimmer.

Genf sei der Ort, an dem ein kritischer Dialog zu Menschenrechten geführt werde, sagte Brimmer zur Eröffnung der dreiwöchigen Session des Rates. Sie hoffe, dass eine "neue Dynamik" Fortschritte in den USA und in der ganzen Welt ermögliche.

Die USA hatten während der Amtszeit von Präsident George W. Bush dem Gremium ablehnend gegenübergestanden und nur als Beobachter teilgenommen. Bushs Nachfolger Barack Obama brachte einen Meinungsumschwung: Im Mai liessen sich die USA von der UNO-Generalversammlung für drei Jahre in den Rat wählen.

In den USA befürchten vor allem konservative und pro-israelische Kreise, dass die Präsenz der USA den Rat kaum auf einen westlicheren Kurs lenken wird. Islamische Länder spielen heute im Rat eine prominente Rolle. Menschenrechtsorganisationen erhoffen sich eine höhere Glaubwürdigkeit durch die Teilnahme der USA.

Die Eröffnung der fünften Session des Menschenrechtsrats hatte sich verzögert, weil Argentinien und Brasilien unterschiedliche Ansichten über die Zusammensetzung der honduranischen Delegation hatten. Dort war es Ende Juni zu einem Militärputsch gekommen.

Zur Eröffnung der Session prangerte die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, das Schicksal illegaler Einwanderer an. Viele Länder - sie nannte namentlich Libyen, Malta und Italien - liessen sie im Stich.

Die Schweiz ist bei der fünften Session zum ersten Mal seit der Gründung des Rates im Jahr 2006 nicht als Vollmitglied dabei: Sie zieht sich für ein Jahr in den Beobachterstatus zurück, möchte im September 2010 aber wieder Vollmitglied werden.

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