Schweiz

Energiekommission will Biogas und Windkraft weiter fördern

Erneuerbare Energien sollen künftig mit Investitionsbeiträgen unterstützt werden. (Symbolbild)

Erneuerbare Energien sollen künftig mit Investitionsbeiträgen unterstützt werden. (Symbolbild)

Die Energiekommission des Nationalrats will die Förderung von erneuerbaren Energien künftig mit Investitionsbeiträgen unterstützen und die Realisierung von Energieprojekten vereinfachen.

(agl) Biogas, Kleinwasserkraft, Windkraft und Geothermie sollen auch nach Auslaufen der kostenorientierten Einspeisevergütung (KEV) im Jahr 2022 weiter gefördert werden. Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (Urek) des Nationalrates hat einer entsprechenden parlamentarischen Initiative zugestimmt, wie es in einer Mitteilung der Parlamentsdienste heisst. Neu sollen die Technologien mit Investitionsbeiträgen unterstützt werden, um Finanzierungslücken nach Auslaufen der KEV zu verhindern.

Weiter will die Urek bei Energieprojekten, die von nationalem Interesse sind, die Realisierung an ausgewählten Standorten vereinfachen. Mit einer Motion beauftragt sie den Bundesrat, gesetzliche Grundlagen für eine Gesamtplanung zu schaffen, mit der geeignete Standorte für Anlagen bestimmt werden.

Hintergrund der Motion ist eine parlamentarische Initiative, die anführt, dass sich entsprechende Projekte aufgrund von Einsprachen oft lange verzögern. Mit der Gesamtplanung, die unter Einbezug von Kantonen und Verbänden erstellt werden soll, würde die Interessenabwägung nicht mehr im konkreten Bewilligungsverfahren vorgenommen werden und so die Investitionssicherheit gestärkt.

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