Leitartikel

Endlich gewählt – ein starkes Team für die Schweiz

Die Schweiz hat für die kommende Legislatur Bundesräte mit Leistungsausweis – und vor allem: Bundesräte, die zum Wohl des Landes zusammenarbeiten wollen. Es ist ein starkes Team für schwierige Jahre.

Der gestrige Morgen im Bundeshaus verlief langweilig. Und das ist ein positives Attribut für eine Bundesratswahl. Denn es bedeutet: Das Parlament hat auf Spielchen verzichtet, es hat bei seiner Entscheidung Persönlichkeit und Parteienstärke berücksichtigt. Unter diesem Gesichtspunkt gab es nur eine vernünftige Variante: die bisherigen sechs Bundesräte wiederwählen, weil sie gute Arbeit leisten, und Micheline Calmy-Rey durch einen SP-Kandidaten ersetzen, weil der Linken zwei Sitze zustehen.

Die Schweiz hat für die kommende Legislatur Bundesräte mit Leistungsausweis - und vor allem: Bundesräte, die zum Wohl des Landes zusammenarbeiten wollen. Es ist ein starkes Team für schwierige Jahre - obgleich immer erst die Praxis weisen wird, wer sich wie bewährt.

Berset ist der Gewinner des Tages

Der Gewinner des Tages heisst Alain Berset. Der neue SP-Bundesrat hat sich im Ständerat als intelligent und konsensfähig erwiesen. Auch in diesem Punkt hat das Parlament richtigerweise auf Experimente verzichtet: Pierre-Yves Maillard hätte wohl mehr Pfeffer in die Regierung gebracht. Seine Mutation vom radikalen Linken zum eingemitteten Sozialdemokraten macht ihn jedoch suspekt. Die SP verdankt Bersets problemlose Wahl aber auch ihrer weitsichtigen Personalplanung. Sie fördert talentierte Politiker, indem sie ihnen früh Verantwortung überträgt, und macht sie damit fit für höchste Weihen.

Die Verliererin des Tages heisst SVP. Gut möglich zwar, dass die SVP so oder so auf einen zweiten Sitz hätte warten müssen. Mit dem jämmerlichen Schauspiel der vergangenen Wochen hat die Volkspartei jedoch ihre Chancen selber zunichtegemacht. Die Verantwortung dafür tragen Strategiechef Christoph Blocher, Fraktionschef Caspar Baader und Parteipräsident Toni Brunner. Der ganze Auftrag-Antrag-Klimbim aus dem Führungsbuch «Das Blocher-Prinzip» hat das Desaster wohl gar befördert.

In der SVP dind die eigenen Leute Marionetten

Dort steht ein Kernsatz: «Der Mensch ist ein Mittel, nicht der Zweck der Auftragserfüllung.» Man könnte auch sagen: In der SVP sind die eigenen Leute Marionetten. Seit vier Jahren wusste die Partei, dass sie am 14. Dezember 2011 einen Bundesrat zurückerobern wollte - ihren Kandidaten Bruno Zuppiger fragte sie erst zwei Wochen vorher an. Dann durchleuchtete sie ihn so schlampig, dass er nach einer Enthüllung durch die «Weltwoche» zurücktreten musste. Als Kandidaten Nummer zwei zauberte die SVP Hansjörg Walter aus dem Hut. Wenn die Macht lockt, wird mancher schwach - und so hat Walter nicht nur sich selber vorführen lassen, sondern auch dem Amt des Nationalratspräsidenten Schaden zugefügt.

Am Ende trat die SVP gestern gegen alle an; ein Auftrag, den nicht einmal mehr die eigenen 59 Parlamentarier verstanden: Im letzten Wahlgang gegen Alain Berset machte SVP-Mann Jean-François Rime nur noch 54 Stimmen. Die vernichtende Bilanz für die SVP-Superstrategen: drei verheizte Kandidaten, eine verärgerte Verbündete (die FDP), kein zweiter Bundesrat. Immerhin hilft auch hier das «Blocher-Prinzip» mit einem Gebot weiter: «Du sollst anerkennen, dass es im Leben nie nur aufwärts, sondern immer auch wieder abwärts geht.»

Annus horribilis für die SVP

Christoph Blocher wurde oft totgesagt und hat sich ebenso oft als Stehauf-Männchen erwiesen. Allerdings hat die SVP noch nie ein Annus horribilis wie 2011 erlebt: Wähleranteile verloren, zehn Parlamentssitze weniger, die Bundesratswahlen verbockt. Da muss sich die Führungstroika die Frage gefallen lassen, ob ihr selbstherrliches Handeln noch zum Wohl der SVP ist. Die Wähler der grössten Partei haben ein Anrecht darauf, dass ihre Anliegen bestmöglichst vertreten werden. Das geht in der Schweiz nur mit Verbündeten, weil man ohne Mehrheit nichts erreicht. Die SVP hat jahrelang alle gedemütigt, belächelt und verhöhnt («Schweizer wählen SVP»). Mit den Niederlagen schwindet der Nimbus des Erfolgs, und wenn die SVP nicht zurückfindet zu Verbündeten, wird sie nichts erreichen können.

Fraglich jedoch, ob die Führungstroika das einsieht. Es ist nicht untypisch, dass eine dominante Figur über Jahre etwas aufbaut - und dann unter Druck einen schönen Teil davon wieder niederreisst.

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