Zuversicht war immer wichtig. Denn die Revision des Ärztetarifs Tarmed wurde schon so häufig aufgeschoben, dass der Glauben an ein Gelingen verloren ging. Zuversicht war auch wichtig, weil Bundesrat Alain Berset bereits einmal die Geduld verloren hat und das Vertragswerk in Eigenregie abänderte – obwohl «Staatseingriffe» lange als Tabu galten.

Dessen Bruch hat den Druck auf eine Reform erhöht. Zumal ein Konsens darüber besteht, dass der aktuelle Tarif veraltet ist und überarbeitet werden muss: Es gibt Tarifposten, die zu hoch abgegolten werden, also übertarifiert sind. Es gibt aber auch Leistungen, für die ein Arzt heute zu wenig Geld erhält und nach oben korrigiert werden müssen. Weil der Tarif viele Fehlanreize enthält, kann die Reform nicht auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben werden.

Der plötzliche Absprung

Wieso gelingt das nicht? Für eine Reform müssten sich die Tarifpartner einigen. Das sind auf der einen Seite die Versicherer, auf der anderen Seite die Ärzte und Spitäler. Sie vertreten unterschiedliche Interessen. Die Versicherer wollen die Kosten fairer verteilen, die Ärzte und Spitäler wollen an ihren Löhnen festhalten.

Zuletzt gaben sich alle optimistisch: Die Verhandlungen seien weit fortgeschritten, ein Abschluss bis Ende Jahr oder spätestens im Frühjahr realistisch. Nun hat der Spitalverband H+ entschieden, per Ende Jahr aus den Tarifverhandlungen auszusteigen. Die Gründe dafür sind vielschichtig, wie Direktorin Dorit Djelid ausführt. Erstens sei es «leider nicht möglich», mit einer Minderheit der Versicherer einen genehmigungsfähigen Tarif einzureichen. Der Bundesrat machte in einem eben erst veröffentlichten Bericht klar, dass es dafür eine Mehrheit benötige. Für Djelid ist diese Bedingung nicht erfüllt. In der aktuellen Tariforganisation ats-tms AG sind zwar neben Ärzten und Spitälern auch Versicherer dabei. Mit dem Verband Curafutura und den Unfallversicherern MTK vertreten sie jedoch weniger als die Hälfte.

Als zweiten Grund nennt Djelid Uneinigkeiten in den Verhandlungen: «Bei tarifpolitischen Kernthemen herrscht teils grosser Dissense unter den Partnern der ats-tms AG.» Die nochmalige Verzögerung zur Fertigstellung der Tarifstruktur habe H+ bewogen, sich per Ende Jahr nicht mehr an den «stockenden und zum Teil blockierten Revisionsarbeiten» zu beteiligen.

Grundsätzlich sehe sie die Kündigung als Chance. Denn Bundesrat und Parlament fordern eine gesetzlich verankerte Tariforganisation. H+ mache diesen Weg mit der Kündigung nun frei.

Der Bruch mit dem Partner

Die Partner fühlen sich von diesem Vorgehen vor den Kopf gestossen. «Wir bedauern es sehr, dass der Spitalverband H+ abgesprungen ist», sagt Curafutura-Direktor Pius Zängerle. Die Verhandlungen seien weit fortgeschritten und eine Zwischenetappe sogar erreicht. «Wir haben den Spatz in der Hand. Doch H+ will die Taube auf dem Dach.» Dabei sei aus heutiger Sicht alles andere als klar, ob eine nationale Tariforganisation je Gesetz werde. Klar sei nur, dass es lange dauern werde. Damit an Kritik nicht genug: Zängerle hält das Vorgehen für symptomatisch im Gesundheitswesen. «Wer nicht alles erhält, springt einfach ab», sagt er. «So funktioniert eine Partnerschaft nicht.» Curafutura habe in den Verhandlungen auch nicht alle Ziele erreicht.

Ein Funken Zuversicht

Schliesslich stellt Zängerle in Abrede, dass der Bundesrat neu eine Mehrheitslösung fordert. Vielmehr zeige sich der Bundesrat bereit, auch Gesuche von Minderheiten zu prüfen. Deshalb werde Curafutura zusammen mit den Ärzten den Tarif auch fertig verhandeln.

Ob dies gelingt, lässt sich nicht voraussagen. Der Wille ist da – auch vonseiten der Ärzte. Und der Druck steigt. Der Bundesrat hat unlängst klargemacht, dass seine Geduld nicht ewig anhält. Will heissen: Wenn sich die Tarifpartner nicht einigen, dann wird er einen nächsten Eingriff erwägen. Das weiss auch H+. Dorit Djelid fordert deshalb, dass alle Tarifpartner verpflichtet werden, sich an einer gemeinsamen Tariforganisation zu beteiligen, um die 14-jährige Blockade zu überwinden. Ob das gelingt, hängt wiederum davon ab, ob sich der zweite Versicherungsverband Santésuisse bewegt und aus der Oppositionsrolle löst.