Kollegialität
Eklat während Bundesratswahl: Calmy-Rey rügte Maurer

Anders als seine Bundesratskollegen hat Ueli Maurer die Bundesratswahlen mit der SVP-Basis im Hotel «Kreuz» miterlebt - und dort seinem Ärger über die Wiederwahl von Eveline Widmer Schlumpf Luft gemacht. Dafür kassierte Maurer eine Rüge.

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Ärger über die Wiederwahl von Eveline Widmer-Schlumpf:

Ärger über die Wiederwahl von Eveline Widmer-Schlumpf:

screenshot srf

Der Vorfall ist einzigartig. Noch am Wahltag selbst kam es zum Eklat im Bundesrat. Ueli Maurer, tief frustriert darüber, dass das Parlament keinen zweiten SVP-Bundesrat auf Kosten von Eveline Widmer-Schlumpf gewählt hatte, verliess das Bundeshaus.

Ärger im Bundesrat

Seine eigene Wahl verfolgte er mit SVP-Anhängern aus Hinwil im Hotel «Kreuz». Dort sagte er gemäss Schweizer Fernsehen (SRF), er sei «sternhagelwütend» und freue sich gar nicht auf die Zusammenarbeit mit seinen Regierungskollegen. Und drückte die auf ihn gerichtete Fernsehkamera unsanft weg.
Das wurde in der Regierung mit Verärgerung aufgenommen, wie die Zeitung «Der Sonntag» schreibt. Maurer erhielt, noch auf dem Rückweg in der Berner Waaghausgasse, einen Anruf. «Ich bin in der Stadt. Ich komme», entgegnete er.
Kollegialitätsprinzip verletzt
Drei Quellen bestätigen, dass er noch vor der Vereidigung aller Bundesräte zu einem Treffen mit Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey aufgeboten wurde. Die Bundespräsidentin erteilte dem Verteidigungsminister im Gespräch unter vier Augen eine Rüge – weil er mit seinen Äusserungen das Kollegialitätsprinzip verletzt haben soll.
Maurer selbst bestätigte den Vorfall indirekt kurz vor 16 Uhr am SVP-Fraktionsessen. Mitten in seiner Rede fischte er das Handy aus der Hosentasche und legte es aufs Rednerpult. Damit er einen erneuten Anruf wegen Kollegialitätsverletzung sofort entgegennehmen könne, wie er lakonisch sagte.
Der Vorfall wird weder vom Aussenministerium noch von der Bundeskanzlei dementiert. «Unabhängig davon, ob ein solches Treffen tatsächlich stattgefunden hat oder nicht: Ihre Fragen betreffen das Innenleben des Bundesrats, das nicht an die Öffentlichkeit gehört», sagt Bundesratssprecher André Simonazzi. Und: «Ich kommentiere das nicht.» EDA-Kommunikationschef Lars Knuchel sagt: «Wir verweisen auf die Stellungnahme von Vizekanzler Simonazzi und haben dieser nichts beizufügen.»

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