Kampfjets
Ein Übungsabbruch ist beim Gripen kein Tabu mehr

Inzwischen hält sogar die FDP den Abbruch der Verhandlungen mit Schweden für eine valable Option. Auch andere bürgerliche Politiker erwägen, den Gripen fallen zu lassen, um dann die ganze Luftwaffe zu erneuern.

Lorenz Honegger
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Ersetzt die Schweiz ihre 54 veralteten Tiger-Jets mit dem schwedischen Kampfflugzeug Gripen, müsste sie ums Jahr 2030 auch ihre 33 F/A-18-Flieger mit dem skandinavischen Flieger ersetzen. Denn für eine kleine Luftwaffe wie die schweizerische wäre es schlicht zu teuer, zwei verschiedene Fliegermodelle zu betreiben. Im Klartext: Mit der Wahl des Gripen legt die Schweiz die Gesamterneuerung ihrer Luftwaffe in die Hände Schwedens. Ob es dazu kommt, ist fraglicher denn je.

FDP: «Alternatives Kampfflugzeug»

Seit dieser Woche zweifeln Sicherheitspolitiker bis weit ins bürgerliche Lager hinein, ob es nicht zu riskant wäre, sich in ein jahrzehntelanges Abhängigkeitsverhältnis zum schwedischen Saab-Konzern zu begeben. Beschränkte sich das Lager der Gripen-Kritiker bis vor kurzem auf die linken Parteien und wenige Bürgerliche, hält inzwischen sogar die FDP den Abbruch der Verhandlungen mit Schweden für eine valable Option.

Die Partei hat schon sehr konkrete Vorstellungen, was nach dem Übungsabbruch geschehen müsste: Sie verlangt «das Einleiten eines Verfahrens zur Evaluation eines alternativen Kampfflugzeuges im Rahmen der ebenfalls anstehenden Erneuerung der F/A-18-Flotte», sollte sich Saab in den kommenden Monaten weiterhin als unzuverlässiger Partner erweisen.

Ursprung der aktuellen Verunsicherung ist der Bericht der Subkommission Tiger-Teilersatz vom Dienstag. Im 34-seitigen Papier kritisierte das überparteiliche Gremium die erheblichen finanziellen, technischen und politischen Risiken des Gripen-Deals. Nationalrätin Ida Glanzmann (CVP, LU) sagt: «Hätte ich den Bericht als einfache Bürgerin gelesen, würde ich den Gripen nicht mehr kaufen wollen. Damit spielt sie auf die wahrscheinliche Kampfjet-Volksabstimmung im Jahr 2014 an.

Neue Offertenrunde

Für den Fall eines Übungsabbruchs will Nationalrat, Ex-Militärpilot und Subkommissionspräsident Thomas Hurter (SVP, SH) nicht das gesamte Beschaffungsprozedere noch einmal von vorne starten. «Das würde zu lange dauern», sagt er. Stattdessen solle das Verteidigungsdepartement bei den unterlegenen Anbietern neue Offerten einholen und dies nicht nur für den Ersatz der Tiger-, sondern eben auch der F/A-18-Flotte. «Man müsste sich auch die Frage stellen, ob man für die Gesamterneuerung bisher nicht berücksichtigte Hersteller zur Offertenrunde einladen will», sagt Hurter.

SVP-Bundesrat Ueli Maurers Aufmerksamkeit gilt weiterhin einzig und allein dem Gripen: Bis im Oktober muss er gemeinsam mit dem Gesamtbundesrat überzeugende Antworten auf die Kritikpunkte der Subkommission liefern. Ebenfalls im
Oktober muss er dem Parlament das Rüstungsprogramm mit dem 3,1-Milliarden-Franken-Kredit für die 22 Gripen-Jets zustellen. Noch ist alles möglich. Klar ist nur: Maurer hatte schon bessere Tage. Dem Vernehmen nach reagierte er am Dienstag an der Sitzung der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) äussert gereizt auf Kritik an seinem Handling der Kampfjetbeschaffung. Auf die Unterstützung seiner Partei kann er offenbar nicht zählen. Die SVP hat noch nicht einmal eine Medienmitteilung zur Kritik der Subkommission verfasst.