Doris Leuthard

Doris und Dmitri sprachen unter vier Augen

Von Präsidentin zu Präsident: Doris Leuthard traf Dimitri Medwedew in Sotschi

Von Präsidentin zu Präsident: Doris Leuthard traf Dimitri Medwedew in Sotschi

Die Schweiz und Russland wollen ihre Beziehungen vertiefen. Die 40-Millionen-Busse gegen Oerlikon-Hauptaktionär Viktor Vekselberg belastet aber das Verhältnis.

Christian Weisflog, Sotschi

Der Kremlchef Dmitri Medwedew empfing Bundespräsidentin Doris Leuthard gestern in seiner herrschaftlichen Sommerresidenz in Sotschi. Eine grosse Ehre und auch ein Ausdruck der guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland.

Seit der Bundesrat das Riesenreich 2004 zum Prioritätsland erklärt hat, sind bilaterale Treffen auf hoher Ebene zur Regelmässigkeit geworden. Höhepunkt war bislang Medwedews Schweiz-Besuch im vergangenen September.

Medwedew erkundigte sich denn auch, wie es seinen zwei mitgebrachten sibirischen Jungbären in der Schweiz ergehe. Doris Leuthard bedankte sich für das originelle Geschenk. Der Touristenandrang am Bärengraben sei so gross, dass man das Gehege habe erweitern müssen, scherzte sie.

Nicht nur eitel Sonnenschein

Trotz Sonnenschein und Meersicht in Sotschi, ganz wolkenlos ist das Verhältnis zwischen Bern und Moskau nicht. Medwedew und Leuthard diskutierten den «Fall Renova». Der Investmentgesellschaft des russischen Oligarchen Viktor Vekselberg droht in der Schweiz eine Busse von 40 Millionen Franken.

Das Finanzdepartement von Rudolf Merz wirft Renova illegale Gruppenbildung beim Kauf eines Aktienpakets von OC Oerlikon vor. Der Fall liegt derzeit beim Bundesstrafgericht in Bellinzona.

Vekselberg fühlt sich ungerecht behandelt. Er lässt nichts unversucht, um Druck auf die Schweiz auszuüben. Ende März schrieb er Wladimir Putin einen Brief, in dem er sich über das Vorgehen der Schweizer Behörden beklagte.

Schweizer Unternehmen kriegten darauf unerwartete Probleme. Russland verweigerte Nestlé die Einfuhr von Babynahrung. Im Mai schliesslich aberkannte Russland der Swiss ihre Überflugrechte nach Schanghai und Hongkong.

Gut möglich, dass es sich dabei um Vergeltungsmassnahmen für die 40-Millionen-Busse für Vekselbergs Renova handelt. Die Probleme von Nestlé sind zwar gelöst, nicht aber die Überflugrechte der Swiss.

Wie brisant das Thema für die Russen ist, zeigte gestern ein unerwarteter Auftritt von Viktor Vekselberg in Sotschi. Nach dem gemeinsamen Mittagessen wurde Leuthard von Medwedew persönlich zum Hotel gefahren, wo sich die Bundespräsidentin mit Schweizer Journalisten traf.

Vekselberg passte den russischen Präsidenten am Hoteleingang ab und besprach sich mit ihm. Zu einem Treffen mit Leuthard kam es offenbar nicht. Möglicherweise rapportierte Medwedew aber die Unterhaltung mit der Schweizer Bundespräsidentin umgehend an Vekselberg.

Leuthard ist zuversichtlich

Leuthard zeigte sich nach den Verhandlungen indessen zuversichtlich. Das Vier-Augen-Gespräch mit Medwedew habe geholfen, «Missverständnisse und Sensibilitäten» auszuräumen, meinte sie. Leuthard verwies dabei auf die vielen positiven Entwicklungen im Verhältnis zu Russland.

Doch auch wenn die gemeinsamen Interessen mittlerweile sehr breit gefächert sind. Der «Fall Renova» ist für die Schweiz und Russland nach wie vor eine Belastungsprobe.

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