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Doris Leuthard bietet mit ihrer Standfestigkeit den Kritikern die Stirn

Doris Leuthard, die Uvek-Vorsteherin ist die einflussreichste Politikerin im az-Einzugsgebiet. An den Bundesratswahlen ist sie die einzige im Siebnergremium, die nicht um ihren Sitz zittern muss.

Lorenz Honegger
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Alex Spichale

Als einzige Bundesrätin muss die Aargauerin Doris Leuthard nicht zittern, wenn sie sich am 14. Dezember der Bundesversammlung zur Wiederwahl stellt.

Ihre Partei, die CVP, hat unbestrittenermassen Anspruch auf mindestens einen Sitz im Siebnergremium. Ihre starke Stellung in der Landesregierung hat sich Leuthard zu einem Grossteil selbst erarbeitet: Ihren Einfluss und ihre politische Eigenständigkeit bewies sie am eindrucksvollsten im letzten Mai, als sie mit ihrer Stimme den bundesrätlichen Beschluss zum Ausstieg aus der Atomkraft ermöglichte.

Bis dahin nannten sie linke und grüne Politiker verächtlich «Atom-Doris», weil der Pro-Atom-Kurs für Leuthard als bürgerliche Politikerin aus dem Kanton Aargau eine Selbstverständlichkeit war.

Dank ihres feinen politischen Sensoriums erkannte sie nach der Atomkatastrophe von Fukushima die Zeichen der Zeit: Sie befand, dass ein neues Atomkraftwerk in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren beim Stimmvolk chancenlos wäre. Aus der Misere zimmerte sie eine Chance und überraschte ihre langjährigen Verbündeten in den Wirtschaftsverbänden mit einer neuen Energiestrategie für die Schweiz, die ohne Atomkraftwerke auskommt.

Standfest

Die Kritik von den bisherigen Weggefährten kam postwendend: Economiesuisse schrieb in einem Communiqué von einem «unseriösen, widersprüchlichen und unverantwortlichen Beschluss». Der Frust beim mächtigen Wirtschaftsdachverband und bei der Kernenergie-Lobby generell über ihren unvorhergesehenen Richtungswechsel war immens.

Im Aargau löste der Fraktionschef der FDP im Grossen Rat, Daniel Heller, einen kleineren Skandal aus, als er Leuthard auf Facebook unterstellte, gut auszusehen, aber nichts im Kopf zu haben. Sie ist aller Häme zum Trotz bis heute nicht eingeknickt.

Kritik steckt sie schon seit Jahren mit einer Coolness weg, wie man sie bei Regierungsmitgliedern selten antrifft. Zu ihrer Zeit als Volkswirtschaftsministerin zwischen 2006 und 2010 etwa stand Leuthard wegen ihrer liberalen Agrarpolitik permanent im Schussfeld der Bauernlobby: Der Höhepunkt war erreicht, als sie im jurassischen Saignelégier von Bauern mit Gummistiefeln beworfen wurde. Sicherheitsleute wehrten den kruden Angriff mit Regenschirmen ab. Und Leuthard sagte später am Radio gelassen, man könne Probleme nicht lösen, ohne zu diskutieren. Inzwischen hat FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann das Volkswirtschaftsdepartement und mit ihm das eher lästige Landwirtschaftsdossier geerbt.

Leuthard ihrerseits sicherte sich im letzten Oktober nach den Bundesratswahlen in einer aufsehenerregenden Rocharde das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek). Damit kontrolliert sie nun ein Schlüsseldepartement und kann auf Grossbaustellen wie dem öffentlichen Verkehr, der Klimapolitik oder eben dem Energiesektor Projekte anstossen, die das Land auf lange Frist prägen werden. Langjährige Uvek-Kenner sprechen von «einem neuen Wind», der durch das Departement weht, seitdem der ehemalige SP-Magistrat Moritz Leuenberger nicht mehr das Sagen hat. Ihre Mitarbeiter sind die zufriedensten in der ganzen Bundesverwaltung, wie eine Umfrage des Eidgenössischen Personalamts im Juni ergeben hat.

Charmeurin

Beim Abschluss ihres Präsidialjahrs Ende 2010 erhielt die im aargauischen Freiamt aufgewachsene Magistratin nicht nur Lorbeeren: Es hiess, sie habe das Bundesratskollegium nicht einen können und habe die Departementsreform nicht vorangebracht. Vielmehr sei sie eine Einzelkämpferin geblieben. Zusammengefasst: Die jüngste Bundespräsidentin der Schweizer Geschichte habe die hohen Erwartungen zu Beginn ihres Präsidialjahrs nicht erfüllt.

Was jedoch selbst Leuthards ärgste Kritiker anerkennen mussten, ist ihre Fähigkeit, die Grossen und Mächtigen der Welt mit ihrem Charme für sich und letzten Endes auch für die Schweiz zu gewinnen: Unvergessen sind die Bilder, als Leuthard zuerst im Frühling und dann im Herbst 2010 auf US-Präsident Barack Obama traf. Beide Male machte der einflussreichste Politiker der Welt den Eindruck, dass er der freundlichen Schweizerin mit dem herzlichen Lachen vollkommen erlegen war.

Die «Neue Zürcher Zeitung» bezeichnete sie wohl auch deshalb in einer Bilanz zu ihrem Präsidialjahr als «brillante Botschafterin für die Anliegen der Schweiz».

Herausforderungen

In den nächsten Monaten wird Leuthard stark im Fokus des öffentlichen Interesses stehen, es warten einige harte Brocken auf die Uvek-Vorsteherin. Einer davon ist sicher die künftige Finanzierung des öffentlichen Verkehrs, welche wahrscheinlich schmerzhafte Preisaufschläge für Passagiere zur Folge haben wird.

Die grösste zu meisternde Herausforderung ist aber der Atomausstieg: Wenn Leuthard es schafft, ihre Kritiker an Bord zu holen, ist ihr ein Platz in den Schweizer Geschichtsbüchern sicher.

AZ

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