Doris Fiala
Doris Fiala spaltet die FDP

FDP-Nationalrätin Doris Fiala verteidigt das Bankgeheimnis vehement. Parteiintern steht die forsche Zürcherin mit diesem Kurs bald einsam da.

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Doris Fiala spaltet die FDP

Doris Fiala spaltet die FDP

Tobias Gafafer

Für Doris Fiala ist es eine bittere Pille. Noch vor wenigen Tagen verteidigte die FDP-Nationalrätin in der «Arena» des Schweizer Fernsehens mit Herzblut die «unnachgiebige Haltung» der Partei zum Bankgeheimnis. Hinter ihrem Rücken hatte der Vorstand aber schon beschlossen, auf den Weissgeldkurs umzuschwenken. Am Montag präsentierte FDP-Präsident Fulvio Pelli mit den Werkplatzvertretern und Nationalräten Tarzisius Caviezel und Philipp Müller die neue Strategie. Damit nicht genug: Vor kurzem schob das Parlament Fialas Vorschlag, Deutschland für den Kauf geklauter Kundendaten einzuklagen, auf die lange Bank; Bürgerliche distanzierten sich davon. Der jüngsten Fraktionssitzung blieb die verärgerte Zürcherin demonstrativ fern. Doris Fiala, die abweichenden Kollegen vor kurzem den Parteiaustritt nahegelegt haben soll, weht wegen der harten Haltung zum Bankgeheimnis inzwischen ein rauer Wind entgegen. Die Attribute, die ihr Fraktionskollegen im Bundeshaus in diesen Tagen zuschreiben, sind nicht schmeichelhaft. «Harsch, forsch, unwirsch, typisch zürcherisch», sagt etwa der Solothurner Ständerat Rolf Büttiker. Das möge in Zürich eine Voraussetzung sein, um erfolgreich politisieren zu können – anderswo komme es aber gar nicht gut an.

Partei in schwierige Lage gebracht

Nicht zum ersten Mal spaltet Fiala damit die FDP. Viele haben es noch nicht verdaut, dass sie mit der Verbandsbeschwerde-Initiative ausgerechnet beim Modethema Umwelt zahllose Verbände gegen die FDP aufbrachte. Fiala habe die Partei in eine schwierige Lage gebracht, sagt Büttiker. «Es war nicht klug, sich gegen den Umweltschutz profilieren zu wollen.» Denn das Stimmvolk verwarf die Initiative, die rund um eine Beschwerde des Verkehrs-Clubs der Schweiz (VCS) gegen ein Zürcher Fussballstadion entstanden war, 2008 wuchtig. Fast im Alleingang hatte Fiala die freisinnige Ja-Parole erstritten.

Auch mit ihrer Forderung nach einer Staatsklage wegen des Kaufs geklauter Bankdaten polarisiert Fiala. Dass sie Deutschland vor den Internationalen Gerichtshof, welcher sich etwa mit Grenzstreitigkeiten befasst, zerren will, stösst nicht nur bei Völkerrechtlern auf Kritik. Büttiker bezeichnet das Vorhaben als nicht nachhaltig. Die Achse Bern–Berlin sei für die Schweiz politisch und wirtschaftlich existenziell. Unvergessen ist unter Kritikern ferner jene Episode, als Fialas Zürcher Umfeld im Wahljahr 2007 vorgefertige Leserbriefe verteilte, die Parteipräsident Pelli offen kritisierten und sie selber hochjubelten.

Kämpfen sei keine Schande

Fiala spricht angesichts des Kurswechsels des Parteivorstands beim Bankgeheimnis zwar von einem Tiefpunkt für die Partei. «Wenn wir demokratische Gremien ignorieren und erst mal mit dem Rücken zur Wand stehen, ist das nicht elegant. Man würde es sich anders wünschen.» Doch sie weiss Finanzplatzvertreter wie Christian Lüscher, Rolf Schweiger oder Filippo Leutenegger hinter sich – und gibt nicht auf. «Ich werde beherzt kämpfen. Kämpfen und untergehen ist nie eine Schande. Schlecht sind Leute, die nichts für das Land machen.»

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