Ständerat
Diese zwei erwischten den Ständerat beim Verzählen

Petar Marjanovic weist durch Zufall nach, dass die Stimmenzähler zweimal danebenlagen. Der ETH-Student filmte die Sitzungen in der kleinen Kammer für die Politnetz.ch und entdeckte dabei die Falschauszählung.

Lorenz Honegger
Drucken
Teilen
Student Petar Marjanovic und «Politnetz»-Chef Thomas Bigliel haben mit ihren Videoaufnahmen für Wirbel gesorgt.Peter Mosimann

Student Petar Marjanovic und «Politnetz»-Chef Thomas Bigliel haben mit ihren Videoaufnahmen für Wirbel gesorgt.Peter Mosimann

Ständeräte legen seit je viel Wert darauf, sich durch nichts, aber auch gar nichts aus der Ruhe bringen zu lassen. Dem ETH-Mathematik-Studenten und Mitarbeiter der Internetplattform «Politnetz.ch», Petar Marjanovic, ist genau dieses Kunststück gelungen. Der 20-Jährige hat aufgedeckt, dass die Stimmenzähler des Ständerates bei Abstimmungen am Dienstag und gestern die Zahl der Ja und Nein falsch erfasst haben.

Die Zählpannen haben unter Ständeräten eine Debatte über die Zuverlässigkeit des Abstimmens per Handerheben entfacht. Noch letzte Woche haben sich die Kantonsvertreter mehrheitlich gegen die elektronische Stimmabgabe ausgesprochen. Aufgrund der aufgekommenen Zweifel am jahrzehntealten Verfahren sind sich einige von ihnen nicht mehr sicher, ob das der richtige Entscheid war – unter ihnen auch Vize-Ratspräsident Hannes Germann (SVP/SH).

Zufallsentdeckung

Angefangen hat die wohl bemerkenswerteste Geschichte der Wintersession mit dem Plan von «Politnetz»-Chef Thomas Bigliel und seinen Mitarbeitern, das Stimmverhalten der 46 Ständeräte transparent zu machen. Denn im Gegensatz zum Nationalrat werden die Stimmen der einzelnen Mitglieder weder erfasst noch veröffentlicht. Student Marjanovic besorgte sich einen Zugangsausweis für das Bundeshaus und filmte seit letzter Woche von der Medientribüne aus die Abstimmungen im Ständeratssaal. «Auswerten wollten wir die Aufnahmen erst nach der Session», sagt er.

Eher zufällig habe er sich am Dienstag wegen Problemen mit der Videoqualität die Bilder der Abstimmung über das Importverbot von Reptilienhäuten noch einmal angesehen. Dabei sei ihm aufgefallen, dass das offizielle Abstimmungsresultat nicht stimmen konnte. Statt auf 19 waren die Stimmenzähler Pankraz Freitag (FDP/GL) und Claude Hêche (SP/JU) auf 18 Ja-Stimmen gegenüber 18 Nein-Stimmen gekommen. Ratspräsident Filippo Lombardi (CVP/TI) fällte darauf den Stichentscheid und schickte das Importverbot bachab.

In einer Rauchpause erzählte Petar Marjanovic Roberto Zanetti (SP/SO) von seiner Vermutung, dass die Stimmenzähler falsch liegen könnten, worauf sich der Ständerat das Video ebenfalls anschaute und zum selben Schluss kam.

Gestern wiederholte der Ständerat auf Antrag Zanettis die falsch ausgezählte Abstimmung zum Importverbot noch einmal. Prompt ereignete sich die zweite Zählpanne innert einer Woche: Dieses Mal kamen die Stimmenzähler Freitag und Hêche auf 21 Ja- und 21 Nein-Stimmen, obwohl nicht 21, sondern 22 Kantonsvertreter die Hand für ein Nein hochgehalten hatten. Marjanovic traute seinen Augen nicht, als er die Hände nachzählte und schon wieder eine Diskrepanz zum offiziellen Resultat feststellte.

Wegen des erneuten Irrtums durfte Ratspräsident Filippo Lombardi wieder den Stichentscheid fällen. Immerhin: Auf das eigentliche Resultat hat die zweite Panne keinen Einfluss gehabt. Das Importverbot für Reptilienhäute ist endgültig abgeschrieben.

Als Querulant abgestempelt

Ständerat Roberto Zanetti will trotz allem keinen Vorstoss für ein elektronisches Abstimmungssystem einreichen. Schon jetzt stehe er unter seinen Kollegen als Querulant da, weil er auf eine Wiederholung der ersten Abstimmung gedrängt habe. Er hoffe, dass einer der bisherigen Gegner mit einem Vorstoss den Weg für eine zuverlässigere Stimmenabgabe ebne.