Wenn es ein Adjektiv gibt, das bis am Mittwochmittag im Zusammenhang mit der diesjährigen Sommersession häufig benutzt wurde, war es «langweilig». Mit der Rücktrittsankündigung von FDP-Bundesrat Didier Burkhalter hat sich das auf einen Schlag geändert. Seither elektrisiert nichts Bundesbern so stark wie die Frage nach der Nachfolge des weltmännischen Aussenministers. Im Fokus steht dabei naturgemäss die FDP. Sie macht sich derzeit eine Vielzahl von strategischen Überlegungen – zu folgenden Punkten:

Anspruch

Dass die FDP als drittstärkste Partei der Schweiz zwei Sitze im Bundesrat haben soll, ist weitgehend unbestritten. Mit einer Vielzahl von Grafiken unterstrich Präsidentin Petra Gössi am Donnerstag den Anspruch ihrer Partei. Innerhalb der linken Parteien vernimmt man vereinzelte Stimmen, die diesen infrage stellen – sie dürften, auch aus Angst vor Retourkutschen, letztlich aber ebenfalls einen FDP-Kandidaten unterstützen.

Sprachliche/regionale Vertretung

Die FDP-Parteileitung hat am Donnerstag klar kommuniziert: Für die Nachfolge von Burkhalter kommt nur ein «Lateiner» – also ein Romand oder ein Tessiner – in Frage. Dies nicht zuletzt, weil die FDP in der lateinischen Schweiz traditionell stark ist. Die Tessiner weibeln besonders heftig für eine Vertretung ihres Landesteils – und zwar über die Parteigrenzen hinweg. «Jetzt ist der Moment», sagt Lega-Nationalrätin Roberta Pantani. Dies, weil das Tessin seit 1999 nicht mehr in der Landesregierung vertreten sei. In der Westschweiz, die derzeit drei Sitze im Bundesrat hat, ist das Engagement weniger gross. «Tessiner zu sein, ist dieses Mal von Vorteil», sagt Philippe Nantermod. Er könne gut mit einem Tessiner Bundesrat leben, behält sich aber vor, eine allfällige Westschweizer Kandidatur zu unterstützen, so der FDP-Vizepräsident. «Das Wichtigste ist, dass der Sitz lateinisch bleibt», ergänzt FDP-Nationalrat Jacques Bourgeois.

Gössi: FDP-Kandidatur soll aus der lateinischen Schweiz kommen

Gössi: FDP-Kandidatur soll aus der lateinischen Schweiz kommen

Bern - 15.06.17 - Die kantonalen Sektionen der FDP können bis zum 11. August Kandidaten vorschlagen, die den Neuenburger Didier Burkhalter im Bundesrat ersetzen sollen. Unter den Vorschlägen wird die Bundeshausfraktion über das Ticket für die Bundesratswahl entscheiden. Dass der Kandidat oder die Kandidatin die lateinische Schweiz repräsentiert, ist eines der wichtigsten Kriterien. Interview mit Petra Gössi.

Doppelvakanz

Bis zum Mittwoch ging man eher von einem baldigen Rücktritt von Johann Schneider-Ammann aus. Übt die FDP-Parteileitung nun Druck auf den Wirtschaftsminister auf, damit sie für die Nachfolgeregelung mehr Optionen hat? Davon ist wenig zu spüren: «Die Frage einer Doppelvakanz stellt sich derzeit nicht – Bundesrat Schneider-Ammann hat deutlich gemacht, dass er bis Ende der laufenden Legislatur bleiben wird», sagt Ständerat Philipp Müller. Vize-Präsident Andrea Caroni glaubt, dass eine Doppelvakanz der Partei «nichts nützen» würde. Dies, weil dann zu viele Ränkespiele losgingen. Mehrere FDP-Vertreter betonen, dass der Druck auf Schneider-Ammann mit Burkhalters Rücktritt nun gar abnehme.

Frau/Mann

Mit Verve aspirieren die FDP Frauen auf einen Sitz in der Landesregierung – «jetzt oder spätestens bei der nächsten FDP-Bundesratsvakanz». Die Partei stellte mit der Zürcherin Elisabeth Kopp die erste Schweizer Bundesrätin, seit deren erzwungenem Rücktritt vor 28 Jahren jedoch regierte keine Freisinnige mehr. Als Präsidentin der FDP Frauen habe sie kein Interesse, eine Kandidatin zu verheizen, sagt die Zürcher Nationalrätin Doris Fiala. Falls die Partei die Interessen des Tessins bei der anstehenden Wahl priorisiere, gelte es auf die nächste Gelegenheit zu warten. Sobald es um die Nachfolge Schneider-Ammanns gehe, lasse man sich jedoch nicht mehr abspeisen. Mit der St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter sagte die profilierteste Deutschschweizer Freisinnige: «Ich gehe davon aus, dass bei dieser Ersatzwahl das Kriterium Frau – wenn dieses bei der FDP überhaupt je eines war – weniger wichtig sein wird als die regionale Herkunft.»

Anzahl Nominierte

Es hat sich in den letzten Jahren eingebürgert, dass die Parteien dem Parlament (mindestens) zwei Kandidaten für die Ersatzwahl vorschlagen. Es gibt keine Hinweise darauf, dass dies diesmal anders sein könnte.

Kandidaten

Um diese Frage dreht sich in den nächsten Wochen alles. Die meistgehandelten Namen sind Fraktionschef Ignazio Cassis, Nationalrätin Isabelle Moret und der Genfer Regierungsrat Pierre Maudet – naturgemäss wagen sie sich aber noch nicht aus der Deckung. Moret sagt immerhin: «Ich habe den ganzen Sommer Zeit zu überlegen, ob ich kandidieren soll oder nicht.»

Zeitplan

Die FDP-Kantonalsektionen haben bis zum 11. August Zeit, ihre Nominationsvorschläge einzureichen. Am 1. September wird die Fraktion ihre Auswahl bekannt geben. Die Bundesratswahl findet voraussichtlich am 20. September statt.

Didier Burkhalters Jahre als Bundesrat - ein Rückblick

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Bern - 14.06.16 - Didier Burkhalters Rücktritt kommt überraschend. Acht Jahre lang half der Neuenburger FDP-Politiker, die Geschicke des Landes führen, zuerst als Vorsteher des Innendepartements, später als Aussenminister. Bilder seiner Laufbahn im Video.