Armut in der Schweiz? Dem reichsten Land der Welt? Papperlapapp. Schliesslich leben wir in einem funktionierenden Sozialstaat. AHV, IV, Pensionskasse, Arbeitslosenversicherung, Ergänzungsleistungen, Sozialhilfe – alles da. Doppelt und dreifach abgesichert. Und Jobs gibt es ja auch genügend. Nur etwas mehr als 3 Prozent der Bevölkerung sind arbeitslos.

Einverstanden, vereinzelt ein paar Obdachlose am Bahnhof. Vielleicht noch der eine oder andere Bettler. Und die Asylsuchenden schwimmen auch nicht im Geld. Aber Armut im grösseren Stil? In Afrika, aber doch nicht bei uns.

«Wenn wir mehr Optimismus verbreiten wollen, müssen wir die soziale Sicherheit stabilisieren und nicht infrage stellen»: Carlo Knöpfel, Professor für Sozialpolitik und Soziale Arbeit an der Fachhochschule Nordwestschweiz

«Wenn wir mehr Optimismus verbreiten wollen, müssen wir die soziale Sicherheit stabilisieren und nicht infrage stellen»: Carlo Knöpfel, Professor für Sozialpolitik und Soziale Arbeit an der Fachhochschule Nordwestschweiz

Doch, sehr wohl auch bei uns. Auch wenn wir an die Engmaschigkeit unserer Sozialwerke glauben: Die Armut kriecht durch jede noch so kleine Ritze. In meinen Wohnblock, in das Schulzimmer meiner Kinder, in den Salon meines Coiffeurs, in mein Lieblingsrestaurant, auf die Baustelle nebenan, in den Betrieb meines Nachbarn. Die Armut ist überall, wenn auch nicht sichtbar. Sie muss überall sein. Denn 530'000 Menschen in der Schweiz sind arm, 1,1 Millionen armutsgefährdet. Und jährlich werden 40'000 Menschen ausgesteuert. Ihre Lage ist prekär. Nicht selten rutschen diese Menschen später unter die Armutsgrenze.

Eine Einzelperson gilt als arm, wenn sie monatlich 2219 Franken und weniger verdient. Als armutsgefährdet gilt eine Einzelperson, die ein Einkommen zwischen 2458 und 2219 Franken hat. «Armut in der Schweiz als marginales Problem zu bagatellisieren, ist nicht nur komplett falsch, sondern könnte verheerende Auswirkungen auf unsere soziale Stabilität haben», sagt Bettina Fredrich, Leiterin Fachstelle Sozialpolitik bei der Caritas.

Noch haben wir keine Verhältnisse wie im Osten Deutschlands. Dort suchen und finden die Abgehängten, die Globalisierungsverlierer, die Arbeitslosen, die potenziellen Opfer der Industrie 4.0 und der Digitalisierung Zuflucht bei Pegida und AfD. Dabei schützt Krawall nicht vor Armut. Darum gehts aber auch gar nicht. Sondern darum, ihre Ängste vor Veränderungen immer lauter in die Nacht hinaus zu schreien.

In den USA haben diese Menschen Donald Trump zum Präsidenten gemacht. «Alle politischen Strömungen, die ein vermeintliches Versprechen zum Schutz der Bürger abgeben, stellen das konservativ Bewahrende in den Vordergrund», sagt Carlo Knöpfel, Professor für Sozialpolitik und Soziale Arbeit an der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Kinder als Armutsfalle

Bis zu Beginn der Neunzigerjahre galt in unserem Land: Wer arbeitet, hat genug Geld, um sein Leben zu bestreiten. Und heute? Die Erwerbsarmut (Working Poor) macht sich auch bei uns breit. In der Gastronomie, auf dem Bau, im Reinigungssektor, in der Pflege und im Detailhandel – um nur einige Beispiele zu nennen. Für Carlo Knöpfel sind zwei massgebliche Faktoren ausschlaggebend dafür, dass Arbeit allein nicht mehr vor Armut schützt. «Erstens der Arbeitsmarkt: Wenn man nicht besonders gut qualifiziert ist, nicht die Qualitäten mitbringt, die gefragt sind, hat man ein Einkommen, das nicht reicht, um eine Familie zu ernähren. Zweitens die soziale Lebenssituation: Wir haben eine Familienpolitik, die immer noch stark geprägt ist, dass Familie Privatsache ist. Das hat zur Folge: Kinder zu haben ist in der Schweiz ein erhebliches Armutsrisiko.»

Kinder und Familie als Armutsfalle? Bettina Fredrich sagt: «Die Schweiz sorgt sich zu wenig für die Familie. Allein die Kinderzulage von etwa 200 Franken ist viel zu niedrig. Und für die Kita bezahlen wir bis zu dreimal mehr als in den Nachbarländern.» Knöpfel verweist ausserdem auf die Scheidungsrate. Über 40 Prozent der Ehen werden geschieden. Weil das Gesetz vorschreibt, dass der Mann durch die Zahlung der Alimente nicht unter die Armutsgrenze fallen soll, rutscht häufig die Frau mit den Kindern in die Armut. Die Folge: Jede vierte alleinerziehende Frau in der Schweiz ist armutsgefährdet. Ein Teufelskreis. Weil den 234 000 Kindern aus sozial benachteiligten Haushalten zu selten die Flucht aus dem Milieu ihrer Eltern gelingt.

Chancengleichheit gleich zu Beginn lautet das Ziel unserer bürgerlichen Armutspolitik. Diese wird indes ad absurdum geführt. Denn einen guten Teil der Bildung eignet sich ein Kind zu Hause an. Aber sind in sozial benachteiligten Familien Eltern da, die das Kind fördern und fordern? Bieten die meist beengten Wohnverhältnisse überhaupt Rückzugmöglichkeiten? Und existieren in der Umgebung Aussenspielräume? Die Schule vermag die Ungleichheit längst nicht mehr auszugleichen, sondern akzentuiert diese sogar.

«Eine Studie des Dachverbandes der Lehrer zeigt auf, dass bis 2018 gegen eine Milliarde eingespart wird», sagt Fredrich. «Wie will da die Schule die ungleichen Startchancen wettmachen?» Es bräuchte vermehrt Frühförderung und Tagesstrukturen. «Aber das allein reicht nicht», sagt Knöpfel. Denn nach Abschluss der obligatorischen Schulzeit spielt die Wechselwirkung zwischen dem Netzwerk der Eltern und der Berufsbildung der Kinder meist eine entscheidende Rolle.

Armutsbetroffene Eltern gehören häufig stigmatisierten Gruppen an, sind schlechter in die Gesellschaft integriert, haben einen Mangel an Wissen und an Vitamin B. Wieder ein Wettbewerbsnachteil für die Kinder aus ärmeren Schichten. Deshalb rät Knöpfel: «Man muss ganzheitlich Unterstützung leisten. Also nicht nur den Kindern möglichst gute Starthilfen bieten, sondern auch die Eltern mit ins Boot nehmen und ihnen Wissen und soziale Kontakte vermitteln.»

Die Sozialhilfe ist in der Schweiz so angelegt, dass man sich knapp über Wasser halten kann. Aber wehe, ein Loch im Zahn. Das Schuldenmonster ist ein gefrässiges Tier. Die Befreiung aus dessen Klauen meist eine unendliche Geschichte. Doch von materiellen Entbehrungen sind längst nicht nur Sozialhilfebezüger betroffen. 21,6 Prozent der Schweizer Bevölkerung, so das Bundesamt für Statistik, waren bei einer Erhebung vor zwei Jahren nicht in der Lage, innerhalb eines Monats eine unerwartete Ausgabe von 2500 Franken zu tätigen.

Die Kritik an der Steuerpolitik

Wie gesagt: Die Schweizer sind mit einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Vermögen von 570 000 Franken mit Abstand das reichste Volk der Welt (auf Platz zwei folgt Australien mit 381 000 Fr.). Was läuft da schief, wenn sich jeder Zehnte in unserem Land nicht mal eine Woche Urlaub im Jahr leisten kann? «Es kann nicht sein, dass man Steuern für Unternehmen und gut verdienende Personen senkt und nun auf dem Buckel der Ärmsten Sparübungen durchführt», sagt Fredrich. Und weil fast alle Kantone die Steuern gesenkt haben, bleibt für viele der erhoffte Effekt, gute Steuerzahler anzulocken, aus. Dafür fehlt Geld in den Kantons-Kassen. Als Kompensation wird bei Prämienverbilligungen, bei der Sozialhilfe oder bei der Bildung der Rotstift angesetzt. Bestes Beispiel für die Auswirkungen einer diskussionswürdigen Steuerpolitik ist der Kanton Luzern. Um Geld zu sparen, hat der Kantonsrat diesen Herbst dem Lehrpersonal eine Woche Zwangsferien ohne Lohnausgleich diktiert.

«Der Fall Luzern, aber auch die Revision der Arbeitslosenversicherung, die eingeschränkten Leistungen der IV und das Streichen der Prämienverbilligung – das alles ist Gift für unsere Gesellschaft», sagt Knöpfel. «Unser Sozialstaat basiert auf dem Begriff Flexicurity: Das bedeutet, ein flexibler Arbeitsmarkt und soziale Sicherheit sollten im Lot sein. Dieses Verhältnis ist immer unausgeglichener. Denn der Arbeitsmarkt wird durch die Digitalisierung und Industrie 4.0 zunehmend flexibler. Gleichzeitig wird intensiv darüber diskutiert, dass wir uns den Sozialstaat nicht mehr leisten können, aber vermehrt Menschen die Leistungen des Sozialstaats benötigen.»

Um Ruhe im Land zu haben, braucht es aber die Bereitschaft, den Sozialstaat entsprechend zu alimentieren. Dass sich die Schweiz diesen Sozialstaat aus ökonomischer Sicht leisten kann, steht wohl ausser Frage. «Aber wollen wir ihn uns auch politisch leisten?», fragt Knöpfel. «Unsere Gesellschaft lechzt nach mehr Optimismus. Aber wenn wir mehr Optimismus verbreiten wollen, müssen wir die soziale Sicherheit stabilisieren und nicht infrage stellen.»

Es war ja nicht so, dass Donald Trump im Wahlkampf jedem Abgehängten und Globalisierungsverlierer, jedem aus der unteren Mittelschicht persönlich die Hand reichte. Er musste sich gar nicht gross um ihre Stimmen kümmern. Sie flogen ihm zu. Auch, weil Hillary Clinton in ihrer Borniertheit von den «Erbärmlichen» redete, eine grosse Bevölkerungsschicht emotional nicht mal kitzelte. Wenn Amerika der Spiegel unserer Zukunft ist, kann man zum Schluss kommen, dass sich die untere Mittelschicht als politische Marktlücke offenbart. In Deutschland hat diese Schicht der rechtspopulistischen AfD zu einem kometenhaften Aufstieg verholfen.

Also doch ein Grundeinkommen?

Welche Partei in der Schweiz erkennt das Potenzial jener, die bereits abgehängt sind oder befürchten, abgehängt zu werden? «Mit dem Kampf gegen Armut lässt sich schlecht Mehrheiten gewinnen.» Warum? «Armut ist komplex, betrifft Bildung, Wirtschaft, Wohnraum, Familien- und Steuerpolitik. Ausserdem hat Armut keine Lobby. Ein Beispiel dazu: Als Bern ein Sparpaket schnüren musste, wollte man erst bei Menschen mit Behinderung sparen. Doch diese sind gut organisiert und gingen auf die Strasse. Dann wollte man bei der Bildung sparen, und die Schülerinnen und Schüler sowie das Lehrpersonal gingen auf die Strasse. Dann hat man halt bei der Prämienverbilligung gespart – und keiner ging auf die Strasse.»

Worauf müssen wir uns in Zukunft einstellen? Welche Rezepte hat die Politik, die Wirtschaft, um soziale Unruhen gar nicht erst entstehen zu lassen? Laut Knöpfel ist die Gruppe der Ü50 am stärksten gefährdet, Opfer des technologischen Wandels im Arbeitsmarkt zu werden. «Nicht die Top-Shots. Auch nicht jene, die einfache Arbeiten erledigen. Das Abstellgleis droht jenen, die repetitive Arbeiten ausführen. Deshalb braucht es massive Umschulungsprogramme. Ich bin zwar nach wie vor der Meinung, dass wir unsere Arbeitswelt so organisieren, damit möglichst alle durch Erwerbsarbeit ihre Existenz sichern können. Aber die konkreten Auswirkungen von Industrie 4.0 sind kaum abschätzbar.» Und darauf vorbereitet sind wir erst recht nicht.

Von Wirtschaftsführern ist in Interviews – en passant zwar – vermehrt vom Comeback des bedingungslosen Grundeinkommens die Rede. Noch im Juni hat das Schweizer Stimmvolk die Initiative mit 77 Prozent abgelehnt. Aber die Befürchtung, dass Industrie 4.0 eine erhebliche Zahl von Arbeitsplätzen kostet, geht in den Teppichetagen um. Knöpfel sagt: «Die CEOs machen das bedingungslose Grundeinkommen wieder zum Thema, um das Risiko von sozialen Unruhen zu minimieren.»