Asyl-Streik
Die zehn Asyl-Protestler aus Solothurn müssen gemeinnützige Arbeit leisten

Die zehn Asylbewerber, die sich weigerten, ihre Unterkunft in der Zivilschutzanlage Kestenholz zu beziehen, müssen Einsätze in gemeinnütziger Arbeit leisten. Verhalten sie sich weiterhin unkooperativ, wird ihnen die Sozialhilfe gekürzt.

Christian von Arx
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Der Protest geht weiter.
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Asylsuchende
Kahim Catak unterstützt die Asylbewerber.
Schwester Sara Martina mit den Asylbewerbern.

Der Protest geht weiter.

ckk

Das sagt Claudia Hänzi, die neue Chefin des Solothurner Amts für soziale Sicherheit (ASO), im Interview mit der «Schweiz am Sonntag». Die gemeinnützigen Arbeiten seien bereits organisiert. Sollten die Asylbewerber aber auch in diesem Fall nicht kooperieren, droht ihnen eine Kürzung bei der Sozialhilfe.

Die Asylbewerber hätten sich geweigert, die ihnen zugewiesene Unterkunft zu beziehen, sagt sie. In diesem Punkt gäbe es keine Mitsprache. «Bis zu einem positiven Asyl-Entscheid haben Asylbewerber in der Schweiz keine Niederlassungsfreiheit. Die Meinungsfreiheit gilt aber auch für sie, und das respektieren wir auch.»

Im Kanton Solothurn funktioniere die Zusammenarbeit im Kleinen und das Verteilen der Asylbewerber auf die Gemeinden sehr gut: «Andere Kantone beneiden uns darum.» Es gebe im Bereich der Unterbringung der Asylsuchenden eine ausgeprägte Vernunftebene, berichtet die ASO-Chefin. «Die Gemeinden verstehen: Das ist ein Auftrag, da kommen Menschen, die irgendwo leben müssen.»

In den kantonalen Durchgangszentren fehlten dem ASO aber zurzeit rund 80 Plätze. Die Umnutzung der ehemaligen Klinik Fridau würde dieses Problem lösen; der Kanton warte auf den Entscheid der Baukommission Egerkingen, erklärt Claudia Hänzi.

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