Geothermie
Die unerschütterliche Energieministerin Doris Leuthard

Die Energieministerin Doris Leuthard bleibt trotz Erdbeben in St. Gallen gelassen und schweigt. Die demonstrativ zur Schau gestellte Gelassenheit erstaunt.

Lorenz Honegger
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Für die Gegner des Atomausstiegs kam das Erdbeben bei der Geothermie-Anlage in St. Gallen wie ein Geschenk aus heiterem Himmel. Als Aushängeschild der Atomlobby im Bundeshaus taxierte der Berner FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen den Vorfall am Samstag umgehend als weiteren Beleg dafür, dass die Energiestrategie des Bundesrates auf unausgereiften Technologien und illusorischen Produktionszielen beruht. Diese Botschaft verbreitet er seither auf allen Kanälen.

Energieministerin Doris Leuthard vermochte das stärkste von Menschenhand ausgelöste Erdbeben auf Schweizer Boden – Stärke auf der Richterskala: 3,6 – nicht aus der Reserve zu locken.

Ihre Pressestelle lehnte Interviewanfragen auch am Montag mit der Begründung ab, erstens sei die Bundesrätin derzeit in den Ferien und zweitens sei sie nicht für Fachauskünfte zuständig.

Die demonstrativ zur Schau gestellte Gelassenheit erstaunt. Immerhin beziffert der Bundesrat das Produktionspotenzial der Geothermie im Bericht zur Energiewende bis 2050 auf 4,3 Terrawattstunden. Das ist gleich viel, wie er der Windenergie zutraut und mehr, als das Atomkraftwerk Mühleberg derzeit in einem Jahr ins Netz speist.

Energieministerin fühlt sich sicher

Ein Blick auf die Mehrheitsverhältnisse bei der wenig beachteten Schlussabstimmung zur «kleinen Energiewende» von Mitte Juni könnte erklären, warum sich die Energieministerin ihrer Sache derzeit so sicher fühlt: Sie weiss im Parlament derzeit eine äusserst komfortable Mehrheit hinter sich. So stimmte der Ständerat der kleinen Revision des Energiegesetzes ohne Gegenstimme zu, obwohl diese einen Ausbau der Subventionen für erneuerbare Energien um 300 Millionen Franken jährlich beinhaltet.

In der grossen Kammer legten 133 Nationalräte ein Ja ein – nur 56 sagten Nein. Grüne, SP, CVP, BDP und Grünliberale nahmen die Vorlage geschlossen an, und auch bei den Freisinnigen war die Zustimmung mit 19 zu 7 Stimmen deutlich. Selbst bei der SVP gab es vier Abweichler, die für eine Verteuerung des Strompreises zugunsten erneuerbarer Energien votierten.

Für Leuthard bestätigte die fast schon überschwängliche Zustimmung, dass Mehrheiten für grosse Schritte in der Energiepolitik mehr als bloss Wunschdenken sind. Im Fall der «kleinen Energiewende» ermöglichte ein simpler Kompromiss den Durchbruch: Die Linke erhielt deutlich mehr Subventionen und schluckte im Gegenzug eine Abgabenbefreiung für energieintensive Betriebe.

Ähnliches Muster möglich

Die Debatte zur «grossen Energiewende», der Energiestrategie 2050, könnte nach einem ähnlichen Muster verlaufen. Raum für Kompromisse im Parlament zur «kleinen Energiewende» ist sicher vorhanden: Noch weitgehend offen ist etwa die Frage nach verbindlichen Abschaltzeiten für die fünf Schweizer Atomreaktoren.

Seine eigenen Antworten will die Landesregierung bis im September liefern, wenn sie das zehn Gesetzesänderungen umfassende Massnahmenpaket an das Parlament überweist.

Im Wissen um die guten Chancen der Energiestrategie im National- und Ständerat pochen deren Gegner derweil auf einen direkten Volksentscheid. Leuthard, so viel ist klar, behagt die mit einer Abstimmung verbundene Unsicherheit nicht.

Jedenfalls hat sie sich mit ihren Regierungskollegen diesen Frühling einen eleganten Umweg zurechtgelegt, in dem sie die Energiestrategie zum indirekten Gegenvorschlag zur Atomausstiegsinitiative der Grünen erklärten.

Der Vorteil dabei: Lehnt das Volk die als wenig aussichtsreich geltende Initiative ab, tritt die Energiestrategie automatisch ohne zusätzliche Abstimmung in Kraft – vorausgesetzt, Leuthards Gegenspieler verzichten auf ein Referendum. Aus heutiger Sicht ist ein Zugeständnis dieser Grössenordnung allerdings noch schwer vorstellbar.