Schweiz

Die Spitäler verloren wegen des Operationsverbots viel Geld – doch der Bund will nicht bezahlen

Gesundheitsminister Alain Berset erklärt vor den Medien, warum der Bund nicht zahlen soll.

Gesundheitsminister Alain Berset erklärt vor den Medien, warum der Bund nicht zahlen soll.

Die Spitäler klagen wegen der Coronakrise über Löcher in ihren Kassen. Ein Grund dafür: Während anderthalb Monaten hatte der Bundesrat nicht notwendige Operationen verboten. Der Bund will sich an diesen Kosten nicht beteiligen, wie Bundesrat Berset klarstellte.

Der Bundesrat sehe keine Möglichkeit, allfällige Einnahmeausfälle zu übernehmen, sagte Alain Berset am Mittwoch. Und er betonte: «Wir haben nur verlangt, dass in der heissesten Phase nicht notwendige Operationen verschoben werden.» Diese könnten nun aber seit Ende April wieder durchgeführt und damit nachgeholt werden. Wenn dies nicht geschehe, weil die Operation unnötig sei, dann «sind das eher gute Nachrichten, auch für die Patienten».

Berset verwies zudem darauf, dass der Bund nun die Corona-Tests bezahlt. «Wir übernehmen hier mehrere hundert Millionen Franken, die eigentlich Kantone und Versicherer bezahlen müssten», sagte er. Der Bund mache dies im Interesse des Kampfes gegen die Pandemie.

Die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren (GDK) begrüsst es, dass der Bund die Testkosten übernimmt. Für verschiedene andere Finanzierungsthemen brauche es noch eine Lösung, unter anderem für die durch Ertragsausfälle entstandenen Verluste der Spitäler, erklärt Sprecher Tobias Bär. Die GDK fordert einen runden Tisch mit Bund, Spitälern und Versicherern.

Spitalverband ist enttäuscht

Der Spitalverband H+ zeigte sich am Mittwoch enttäuscht darüber, dass der Bund die Kosten wegen des Operations- und Behandlungsverbots nicht übernehmen will. Zudem kritisierte er, dass der Bundesrat sich nur mit den Kantonen ausgetauscht hatte. «Der Spitalverband hätte es vorgezogen, hätte der Bundesrat nicht nur die Kantone, sondern alle betroffenen Akteure an den Diskussionstisch eingeladen», schreibt der Verband.

H+ hatte gefordert, dass die Mehrkosten und Ertragsausfälle wegen der Coronakrise durch Bund, Kantone und Versicherer kompensiert werden sollen. Wie hoch die Ertragsausfälle insgesamt sind, ist indes nach wie vor unklar.

H+ schätzte Mitte Mai den Corona-bedingten finanziellen Schaden für die Spitäler und Kliniken bis Ende April 2020 auf rund 1,5 bis 1,8 Milliarden Franken. Rund 80 Prozent des Gesamtschadens entfallen laut H+ auf die Ertragsausfälle aufgrund des Behandlungs- und Operationsverbots. Bei der GDK heisst es, die Kosten könnten erst mittelfristig beziffert werden.

Autor

Maja Briner

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