Es sollte ein Zeichen der Härte sein, als das Bundesamt für Gesundheit (BAG) Anfang März ankündigte, den skandinavischen Mundtabak Snus in den Regalen der Kioske nicht mehr zu tolerieren und «in den nächsten Wochen» aus dem Verkehr zu ziehen.

Das Tabakprodukt, das man sich in Bällchen oder Säckchen unter die Lippen klemmt, darf in der Schweiz seit 1995 nicht mehr verkauft werden. Nur der Import von kleinen Mengen zum Eigengebrauch ist erlaubt. Findige Unternehmer fanden jedoch vor etwa zwei Jahren eine Lücke in der Tabakverordnung: Sie umgingen das Verbot, in dem sie Snus als Kautabak deklarierten und fein geschnitten statt in Pulverform in die Regale stellten. Das Geschäft florierte, ausländische Tabakfirmen wie Swedish Match begannen sich für den Schweizer Markt zu interessieren. Lobbyisten wurden angeheuert, um hinter den Kulissen die Legalisierung voranzutreiben.

Die angekündigte Durchsetzung des Verbots «in den nächsten Wochen» versetzte der Goldgräberstimmung in der noch jungen Schweizer Snus-Branche jedoch einen Dämpfer. Das BAG schien entschlossen, das bestehende Verbot ein für alle Mal durchzusetzen, wie die Behörde am 7. März in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von SVP-Nationalrat Lukas Reimann schrieb.

Mittlerweile sind seit der Ankündigung vier Monate vergangen, doch nichts ist geschehen. Weder Kantonschemiker noch die Eidgenössische Zollverwaltung haben vom BAG eine Weisung erhalten, die Snus-Dosen künftig aus dem Verkehr zu ziehen. Warum?

Der Druck wurde zu gross

Recherchen zeigen: Gesundheitsminister Alain Berset hat eine Kehrtwende vollzogen. Inhaltlich ist er zwar weiterhin der Meinung, dass es gesundheitspolitisch wenig sinnvoll ist, ein neues Tabakprodukt auf den Markt zu bringen. Trotzdem will das BAG vorerst auf eine Weisung verzichten, wie es auf Anfrage bestätigt: «Wir wollen abwarten, bis die politische Ausgangslage geklärt ist», sagt Sprecher Adrien Kay.

Anders ausgedrückt: Der Druck der Tabakindustrie ist zu gross geworden. In der Zwischenzeit hat der Ständerat in der Sommersession das Tabakproduktegesetz an den Bundesrat zurückgewiesen und sich dabei nicht nur gegen moderate Werbeverbote für Zigaretten ausgesprochen, sondern auch eine Legalisierung von Snus verlangt.

Die grosse Kammer dürfte dies ähnlich sehen, wenn sie die Vorlage in der Herbst- oder Wintersession behandelt. Im Juni 2013 unterschrieben mehrere Dutzend Nationalräte eine parlamentarische Initiative von SVP-Nationalrat Lukas Reimann, die eine Legalisierung von Snus forderte.

Der Nationalrat ist entscheidend

Sollte der Nationalrat auf dieser Linie bleiben, dürfte das BAG ganz auf die angekündigte Weisung verzichten. Die Schweiz wäre damit ausserhalb von Skandinavien das einzige europäische Land, wo der braune Mundtabak legal ist.

Für SVP-Reimann ist die Kehrtwende von Gesundheitsminister Berset ein beachtlicher Erfolg. Er lobbyiert seit Jahren dafür, dass Snus legal importiert und verkauft werden darf. Er war es, der nach Bekanntwerden der Weisung des BAG im Frühling die Fraktionschefs von Grünen, CVP, BDP und SVP mobilisierte, um Berset in die Schranken zu weisen. In einem Brief kritisierten diese, ohne ausserordentliche Rechtfertigungsgründe sei die Durchsetzung des bestehenden Verbots «mitten in der parlamentarischen Beratung» nicht statthaft. Berset lenkte ein.

Reimann war gestern für die «Nordwestschweiz» nicht erreichbar.