Armee-Budget
Die Schweizer Armee verliert wegen Gripen-Nein über eine Milliarde Franken

Das Gripen-Nein hat finanzielle Konsequenzen für die Armee: Die 340 Millionen Franken, die das Parlament bereits für die Beschaffung gesprochen hatte, gehen der Armee verloren. Das Geld werde nicht für ein anderes Rüstungsprojekt ausgegeben.

Merken
Drucken
Teilen
Gripen-Nein schlägt sich in den Büchern der Schweizer Armee nieder (Symbolbild).

Gripen-Nein schlägt sich in den Büchern der Schweizer Armee nieder (Symbolbild).

Keystone

Für das Verteidigungsdepartement (VBS) zeitigt das Nein zum Gripen-Kampfjet vom letzten Sonntag direkte finanzielle Konsequenzen: Die 340 Millionen Franken, die das Parlament bereits für die Beschaffung gesprochen hatte, gehen der Armee verloren.

Das Geld werde nicht für ein anderes Rüstungsprojekt eingesetzt, sagte ein VBS-Sprecher der "NZZ am Sonntag". «Das wäre nicht redlich.»

Trotz hohem deklarierten Finanzbedarf brauchte die Armee aber auch in den letzten Jahren ihre vom Parlament bewilligten Kredite bei weitem nicht auf.

Wie eine Zusammenstellung der eidgenössischen Finanzverwaltung zeigt, blieben seit 2010 sogenannte Kreditreste von gesamthaft rund 1,3 Milliarden Franken in der VBS-Kasse, weil geplante Rüstungsprojekte zurückgestellt worden waren.

Das VBS setzte nur 550 Millionen des Betrags für andere Beschaffungen ein, obwohl ein Bundesbeschluss dies zulässt, sofern bereits ein Kredit bewilligt worden ist.

«Wenn die Armee das Geld nicht für andere Rüstungsgüter verwendet, fliesst es in den Schuldenabbau», hält ein Sprecher der Finanzverwaltung fest. Entsprechend gingen seit 2010 rund 750 Millionen vom VBS zurück in die Bundeskasse.