Menschenrechtsrat

Die Schweiz zieht sich für ein Jahr aus Menschenrechtsrat zurück

Symbol der Uno (Archiv)

Symbol der Uno (Archiv)

Nach drei Jahren als aktives Mitglied im Menschenrechtsrat der UNO will die Schweiz sich für ein Jahr auf einen Beobachterposten zurückziehen. Sie werde erst wieder 2010 für einen Sitz kandidieren, sagte ein EDA-Sprecher.

Im Mai wird die UNO-Generalversammlung in New York 18 Länder für drei Jahre in den Genfer Menschenrechtsrat wählen. Die Schweiz wird sich gemäss Raphäel Saborit, Sprecher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), diesmal nicht für einen Sitz bewerben. Damit wird die Schweiz ab Juni diesen Jahres nur noch als Beobachterin mit von der Partie sein.

"Es ist logisch, dass die Schweiz einen der für den Westen reservierten Sitze nicht sechs Jahre lang mit Beschlag belegen will", sagte Saborit.

Jedes Jahr wird ein Drittel der 47 Sitze im Menschenrechtsrat neu besetzt. Sieben Sitze sind für den Westen reserviert, davon stehen diesmal drei zur Neubesetzung an. Es bewerben sich die USA, Belgien und Norwegen.

Nichtregierungsorganisationen (NGO) kritisieren, dass viele Ländergruppen sich vorher absprechen und dass so die UNO-Generalversammlung keine wirkliche Auswahl hat, sondern die Kandidaten nur abnicken kann. Die Länder wiederum wollen mit solchen Absprachen Streit vermeiden.

Die westliche Ländergruppe sowie jene Asiens und Lateinamerikas schlagen jeweils nur soviele Kandidaten vor, wie es freie Sitze gibt. Dagegen kandidieren im Mai sechs afrikanische Länder für fünf afrikanische Sitze und drei osteuropäische für zwei für sie reservierte Sitze im Menschenrechtsrat.

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