Coronakrise

«Die Schweiz ist nicht unverwundbar»: Simonetta Sommaruga zur Lage der Nation – die Rede im Wortlaut

Sommaruga: "Heute sind Sie wieder voll in der Verantwortung"

Sommaruga: "Heute sind Sie wieder voll in der Verantwortung".

Zum Auftakt der ausserordentlichen Session hat sich Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit eindringlichen Worten an das Parlament und die Bevölkerung gewandt. Der Weg aus der Krise erfordere Umsicht, Rücksicht und Beharrlichkeit.

(rwa) «Wir erleben eine Krise, wie sie es in der Geschichte der Schweiz seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben hat», sagte Sommaruga am Montag zum Auftakt der ausserordentlichen Session der eidgenössischen Räte im improvisierten Nationalratssaal in der Bernexpo. Das Coronavirus habe die Gesellschaft in ihrem Selbstverständnis getroffen. «Die Schweiz ist nicht unverwundbar.»

Sommaruga erklärte, der Bundesrat habe die Grundrechte einschränken müssen. Schmerzhaft seien auch die wirtschaftlichen Auswirkungen der beschlossenen Massnahmen. Für die Bundespräsidentin gilt es nun, die Schweiz aus der Krise zu führen und krisenresistenter zu machen. Dazu brauche der Bundesrat das Parlament. Das Virus dürfe nicht die Demokratie beschädigen.

Bundesrat will Kommissionsspitzen einbinden

Sommaruga richtete ihre Worte direkt an die Nationalrätinnen und Nationalräte: «Heute sind Sie wieder voll in der Verantwortung.» Das Parlament sei in der Tat auf die Zuschauertribüne verdrängt worden. Sommaruga dankte auch dem Parlament für das Vertrauen, das es dem Bundesrat in den letzten Wochen entgegengebracht habe.

Nun sei es aber die Pflicht des Parlaments, die Entscheide des Bundesrates im Interesse der Bevölkerung zu hinterfragen. Simonetta Sommaruga kündigte an, dass die Landesregierung angenommene Vorstösse aus dem Parlament möglichst rasch umsetzen werde. Vor wichtigen Entscheiden, bei denen sich der Bundesrat auf Notrecht abstützt, würden künftig auch die Präsidenten der zuständigen Kommissionen konsultiert werden.

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