Daniel von Känel

Ein Zeichen setzen und die Ortsbürgergemeinde stärken: Dies ist das Ziel der Eiker Einbürgerunsgaktion im Jubiläumsjahr. Zu den etwas über 300 Ortsbürgerinnen und Ortsbürger sollen noch weitere hinzukommen.

Wer Ortsbürger werden will, bezahlt die Gebühr von 300 Franken pro mündige Einzelperson und 500 Franken pro Ehepaar nicht, die normalerweise erhoben wird. Auch der Gemeinderat unterstützt die Aktion: Um Ortsbürger zu werden, braucht es das Einwohnerbürgerrecht. Dafür wird eine Gebühr von 300 Franken erhoben. Wer Einwohnerbürger werden will, um danach Ortsbürger zu werden, muss diese Gebühr ebenfalls nicht bezahlen. Für ein Ehepaar bedeutet dies eine Erleichterung von 1100 Franken, eine Einzelperson spart so 600 Franken.

Als Ortsbürger mitbestimmen

Doch: Was hat man eigentlich davon, wenn man sich Ortsbürger nennen kann? Geld- oder Naturalabgaben an die einzelnen Mitglieder gebe es nicht, sagte Yvonne John, Vizeammann in Eiken und Präsidentin der Ortsbürgerkommission. Die Ortsbürgergemeinden hätten in erster Linie die Aufgabe, ihr Vermögen zu erhalten und gut zu verwalten. Dazu gehörten unter anderem Grundstücke, Stiftungen oder Kapitalien. «Sofern die Mittel der Ortsbürgergemeinden ausreichen, können sie damit auch das kulturelle Leben fördern sowie kulturelle und soziale Werke unterstützen», sagte John. Zudem könntensie bei der Erfüllung von Aufgaben der Einwohnergemeinden mithelfen oder Aufgaben erfüllen, die sie sich selber stellen. Wer Ortsbürger sei, sagte John, könne dabei mitbestimmen.

Guter Leumund

Wer das Ortsbürgerrecht erlangen will, muss neben dem Besitz des Einwohnerbürgerrechts noch weitere Voraussetzungen erfüllen. So braucht es mindestens 30 Jahre Wohnsitz in der Gemeinde sowie einen guten Leumund. Auch wenn die Einbürgerungsgebühr dieses Jahr erlassen wird, ist es nicht in jedem Fall gratis, wenn man sich zu den Ortsbürgern zählen will. Kosten fallen an, wenn man noch nicht Einwohnerbürger ist. Um den Antrag auf das Einwohnerbürgerrecht zu stellen, müssen diverse Unterlagen besorgt werden. Die Hauptwohnsitzbescheinigung kostet 20 Franken, der Auszug aus dem Zentralstrafregister ebenfalls, der Auszug aus dem Betreibungsregister 17 Franken, der Familienschein 25 Franken und das Familienbüchlein 40 Franken, wenn keines vorhanden ist.

Kantonale Richtlinien

Lediglich neun Personen, die noch nicht Ortsbürger sind, haben sich an der Informationsveranstaltung im Gasthaus zum weissen Rössli über die Einbürgerungsaktion informiert. Ob man die Kosten für die benötigten Unterlagen nicht auch noch erlassen könne, fragte ein Einwohner. Diese Kosten entstünden aufgrund einer kantonalen Gesetzgebung, sagte Gemeindeammann Georges Collin. «An diesem Formular dürfen wir nichts ändern.» Yvonne John meinte, dass der Erlass der Einbürgerungsgebühr schon sehr grosszügig sei. Und: Man müsse eine klare Grenze ziehen. Wer bei der Gemeinde beispielsweise eine Wohnsitzbescheinigung zu einem anderen Zweck anfordere, müsse diese auch bezahlen, weil der Verwaltung ein Aufwand entstehe. Der Aufmarsch am Informationsabend war dürftig. Es sei aber dennoch schwierig abzuschätzen, wie gross das Interesse am Ortsbürgerrecht wirklich sei, sagte Johner. Man könne sich ja auch über die Gemeinde-Homepage informieren oder sich direkt auf der Gemeindekanzlei melden.