Olten
Die Fusion brächte mehr Vorteile

Die Studie «Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden» kommt zum Fazit, dass eine Fusion mehr Vor- als Nachteile für die Beteiligten bringen würde.

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Fusion

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Solothurner Zeitung

Nora Bader

Käme die Fusion zustande, so würde sich folgendes Bild ergeben: Die Gemeinde Olten zählt 30 000 Einwohner, geführt von einem vollamtlichen Präsidenten, nebenamtlichen Stadträten und einem 50 Sitze umfassenden Parlament. Die Stadtverwaltung bleibt in Olten, angeschlossen sind vier Aussenbüros. Die Stadtpolizei ist für das ganze Gebiet zuständig. Der Bestand der Feuerwehr ist um 96 Angehörige kleiner als bisher. Kindergarten- und Primarschulstandorte bleiben erhalten, sofern die Klassenbestände es ermöglichen; vier Sek-I-Standorte werden geführt. Im Bereich Gesundheit und Soziales ergeben sich keine wesentlichen Änderungen. - So weit diese Resultate aus der Studie.

Es war beim Mittagessen

Begonnen hat alles im Jahr 2007, als Trimbachs Gemeindepräsident Martin Straumann und der Oltner Stadtpräsident Ernst Zingg auf dem Rumpel zu Mittag assen. Und was zwischen Olten und Trimbach begann, betrifft mittlerweile auch Dulliken, Winznau, Hauenstein-Ifenthal und Wisen. Denn diese Gemeinden wären Teil des 6er-Fusion-Konzepts, das bei ebendiesem Mittagessen seinen Ursprung fand.

Später forderte eine Motion der EVP im Oltner Gemeindeparlament die Aufnahme von Fusionsgesprächen mit Trimbach, wo selbst über ein engeres Zusammengehen mit Olten diskutiert wurde. Im Herbst 2007 ging an die Hochschule Luzern der Auftrag für eine Studie über Chancen und Risiken eines Zusammenschlusses.

Ein solcher Schritt hätte Konsequenzen für die gesamte Agglomeration Olten. So wurden die angrenzenden Solothurner Gemeinden angefragt, ob sie Interesse an einer Fusions-Vorstudie hätten. Wangen und Starrkirch-Wil winkten ab, Trimbach, Dulliken, Wangen, Winznau, Hauenstein-Ifenthal und Wisen sagten zu.

Knackpunkt Finanzen

Die Studie der Hochschule Luzern kommt zum Fazit, dass eine Fusion von Olten mit den Nachbargemeinden praktisch in allen Punkten mehr Vor- als Nachteile mit sich bringt. Auch die Gemeindevertreter sehen das so. Den Vorteilen steht derzeit aber ein bedeutender Nachteil gegenüber: Ohne eine Änderung der Rahmenbedingungen des Finanzausgleichs ist eine Fusion für die Zentrumsgemeinde Olten - und damit letztlich auch für die künftigen neuen Ortsteile - nicht attraktiv. Um eine ausgeglichene Rechnung zu erzielen, müsste der in Olten geltende Steuerfuss - ohne Änderung des Finanzausgleichs - bei der Viererfusion von 100 Prozent auf 107 Prozent respektive bei der Sechserfusion auf 122 Prozent erhöht werden. Nicht zuletzt aufgrund der finanziellen Ergebnisse, aber auch aus politischen Überlegungen stellt sich auch die Frage der Etappierung einer allfälligen Fusion. Die Studie kommt zum Fazit, dass sich die wesentlichen Entwicklungspotenziale - insbesondere als Wohn- und Dienstleistungsstandort - bereits mit einer Viererfusion weitgehend ausschöpfen liessen. Allerdings seien Fusionen aufwändige und langwierige Prozesse. Eine zweite Etappe wäre deshalb in einem grösseren Zeithorizont zu betrachten.

Welche Signale sendet Solothurn?

Nach dem Vorliegen der Studie ist es nun an den beteiligten Gemeinden, bis Ende Jahr unter Einbezug der Bevölkerung zu entscheiden, ob sie einem eigentlichen Fusionsplan zustimmen wollen. Entscheidend sind ausserdem die Signale betreffend Finanzfragen aus Solothurn.