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Die Armee will dienstwillige Untaugliche künftig integrieren

Schweizer Armee

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Der Bundesrat macht aufgrund eines Gerichtsurteils Zugeständnisse bei der Rekrutierung. Wer aufgrund eines kleineren Leidens für untauglich befunden wird, kann ab kommendem Jahr Militärdienst leisten.

Dienstwillige, die bisher aus medizinischer Sicht als untauglich von der Armee abgewiesen wurden, erhalten eine neue Chance. Wenn die «Behinderung» dieser Personen - wie der Bundesrat schreibt - nicht so erheblich ist, dass sie von der Wehrpflichtersatzabgabe befreit sind, können sie nach einer erneuten Beurteilung als «militärdiensttauglich nur für besondere Funktionen, mit Auflagen» in der Armee tätig sein.

«Auf die Fähigkeiten abgestimmt»

«Die Anforderungen müssen auf die zivile Tätigkeit sowie die körperlichen und geistigen Fähigkeiten der betroffenen Person abgestimmt werden», sagte Sonja Margelist, Sprecherin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) auf Anfrage. Die Auflagen beinhalten zum Beispiel Verbote bestimmter Arbeiten, Ruhezeitvorschriften, Marsch-, Trag- und Hebeeinschränkungen.
Diabetiker ging vor Gericht

Mit der Verordnungsänderung reagiert das VBS auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 30. April 2009. Ein Diabetiker, der als untauglich abgewiesen, jedoch nicht von der Wehrpflichtersatzabgabe befreit wurde und grundsätzlich dienstwillig gewesen war, fühlte sich diskriminiert und ging vor Gericht. «Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat uns dann angehalten, eine Möglichkeit zu schaffen, dass auch solche Personen Dienst leisten können», sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer gestern an der Medienkonferenz in Bern.

Über die Verordnungsänderung ist Maurer «eher glücklich», weil die Armee sehr viel Briefe von jungen Männern erhalten habe, die als untauglich eingestuft wurden, aber gerne Militärdienst geleistet hätten. «Diese Personen sind sicherlich sehr motiviert und wir brauchen motivierte Soldaten», sagte Maurer. Es gebe zweifellos einige Funktionen in der Armee , bei denen man nicht die ganze Zeit mit Helm und Vollpackung herumlaufen muss. «Wir werden diese Personen sinnvoll einsetzen können», versprach Maurer. Laut Margelist werden sie als Betriebssoldaten in eine Formation «Ausbildung und Support Betriebsdetachement» eingeteilt.

Jährlich bis zu 150 Dienstwillige

Dennoch verwies Maurer auf das Problem, dass eine neue Kategorie von Soldaten geschaffen würde. Das verlange eine gesetzliche Grundlage. Maurer verglich die neue Möglichkeit mit dem Hilfsdienst (HD). Dieser war ab 1909 ein unbewaffneter Dienst ohne militärische Ausbildung. Die Truppen verrichteten Hilfsarbeiten für die Kampftruppen. Der Hilfsdienst wurde Ende 1990 aufgehoben.

Bei der Armee liegen rund 50 hängige Fälle von Personen, die abgewiesen wurden und gerne Militärdienst leisten würden. Aufgrund dieser Anzahl und der Tatsache, dass bisher jährlich bis zu 70 Personen Beschwerde gegen ihren Untauglichkeitsentscheid erhoben haben, rechnet das VBS mit jährlich bis zu 150 Personen, die für den neuen Militärdienst infrage kommen.

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