Dieter Minder

«Wie im Finanzplan vorgesehen, hält der Gemeinderat für das kommenden Jahr am Steuerfuss 87% fest», sagt Gemeindeammann Markus Dieth. Dies lässt sich die Behörde etwas kosten. Die Pflichtabschreibungen sollen auf 7% gesenkt werden, für das laufende Jahr gelten noch 9%.

«In drei Lesungen hat der Gemeinderat das Budget beraten. «Wir haben jede Position hinterfragt und die Konsequenzen einer Streichung abgewogen», sagt Dieth. Auch nach dieser Streichungsrunde ist der Gemeinderat überzeugt: «Das Dienstleistungsunternehmen Wettingen funktioniert weiter.»

Finanzkommission will 11%

Der Kanton verlangt von den Gemeinden, dass sie in ihrer Rechnung 10% vorgeschriebene Abschreibungen vornehmen. Den grossen Orten empfiehlt er zusätzlich bis maximal 15% Pflichtabschreibungen. Mit den Abschreibungen finanzieren die Gemeinden ihre Investitionen. Entsprechend sieht die Situation in Wettingen aus.

Der Eigenfinanzierungsgrad der Investitionen wird im kommenden Jahr auf 44% sinken. Damit liegt er noch 1% unter demjenigen des laufenden Jahres. Mittelfristig sollte der Eigenfinanzierungsgrad der Gemeinde 100% betragen. Mit dem vom Gemeinderat vorgeschlagenen Satz von 7% Pflichtabschreibungen ist die Finanzkommission nicht einverstanden.

Sie wird dem Einwohnerrat eine Reihe von Änderungsanträgen unterbreiten. Damit sollten die Pflichtabschreibungen wenigstens auf 11% erhöht werden können. «Aus der geringen Eigenfinanzierung müssen nicht zwingend neue Schulden resultieren», sagt Finanzverwalter Martin Frey.

Die Einwohnergemeinde könnte auch vom «gut betuchten» Elektrizitäts- und Wasserwerk (EWW) günstiges Geld erhalten. Der Finanzverwalter ist laufend daran, die Schulden der Gemeinde zu möglichst guten Konditionen zu platzieren.

Optimistische Zahlen

Die Steuererträge wurden auf der Basis der «optimistischen Prognosen des kantonalen Steueramtes» berechnet. Im Rechnungsjahr 2010 erwartet der Gemeinderat deutliche Spuren durch bescheidenere Lohnabschlüsse, reduzierte Bonuszahlungen, tiefere Vermögenswerte und schlechtere Geschäfts-ergebnisse bei den Selbstständigerwerbenden.

Bei den juristischen Personen dürften die Steuererträge wegen der schwachen Wirtschaft rund 10% sinken. Neben dem Sachaufwand ist auch der Personalaufwand höher budgetiert. Hier wirken sich der Ausbau der Informatik, die neu geschaffene Standortförderung und eine noch zu schaffende Stelle als Fachplaner Bau und Planung aus.

«Es braucht diese Stellen, wenn wir die Projekte realisieren wollen», sagt Dieth. Zu diesen Projekten zählen die Neugestaltung des Bahnhofareals, der Masterplan für die Klosterhalbinsel und die Landstrasse. Die Projekte befinden sich in unterschiedlichen Bearbeitungszuständen.

Bei den Eigenwirtschaftsbetrieben erwartet der Gemeinderat weitgehend positive Abschlüsse. Sprachheilkindergarten, Abwasserbeseitigung und Abfallbewirtschaftung sollten mit Ende 2010 einen Ertragsüberschuss aufweisen, die Heilpädagogische Schule dagegen einen Aufwandüberschuss.