Deutschland-Afghanistan

Deutscher Verteidigungsminister Guttenberg geht in die Offensive

Deutschlands Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg

Deutschlands Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg

Der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wehrt sich gegen schwere Vorwürfe im Zusammenhang mit einem umstrittenen Luftangriff vom September in Kundus in Nord-Afghanistan. Trotz Rücktrittsforderungen liess die Regierung Antworten auf viele Fragen offen.

Guttenberg warf seinen Kritikern aus der Opposition vor, die Aufsehen erregenden Details des Luftangriffs schon seit Anfang November zu kennen. Die Bundesregierung wies darauf hin, dass Berichte zu dem Luftschlag als geheim eingestuft seien.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel legte Guttenberg erneut den Rücktritt nahe. Die Grünen forderten weiter eine Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel noch in dieser Woche.

Am Mittwoch konstituiert sich der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu dem Angriff und der anschliessenden Informationspolitik. Dessen Arbeit dürfte allerdings erst im Januar in Gang kommen.

Nach Medienberichten vom Wochenende soll der Luftschlag vom 4.September Folge einer verschärften Einsatzstrategie sein, in die das Kanzleramt involviert gewesen sein könnte. Oppositionspolitiker hatten daraufhin eine Überschreitung des Mandates des Bundestages für den Afghanistan-Einsatz gesehen.

Bei dem vom damaligen deutschen Kundus-Kommandanten Georg Klein angeforderten US-Luftangriff waren am 4. September laut NATO-Untersuchungsbericht bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, auch Zivilisten.

In einer ersten Einschätzung vom 6. November bezeichnete Guttenberg den Angriff als "militärisch angemessen". Er korrigierte sich aber am 3. Dezember und erklärte, der Luftschlag sei "militärisch unangemessen".

Meistgesehen

Artboard 1