Deutschland - Afghanistan

Deutscher Bundestag billigt Verlängerung von Einsatz in Afghanistan

Deutsche Soldaten in Afghanistan (Archiv)

Deutsche Soldaten in Afghanistan (Archiv)

Deutschland setzt seinen Militär-Einsatz in Afghanistan fort, ändert aber seine Strategie. Das wurde vom Deutschen Bundestag mit grosser Mehrheit gebilligt. Die Regierungskoalition und die meisten SPD-Abgeordneten stimmten zu.

Mit dem neuen Mandat kann Deutschland die Zahl seiner in Afghanistan eingesetzten Soldatinnen und Soldaten um 850 auf 5350 erhöhen. Angestrebt wird aber, dass schon im nächsten Jahr die Verantwortung für die Sicherheit in einzelnen Regionen auf afghanische Kräfte übertragen werden kann.

Aussenminister Guido Westerwelle wie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg begrüssten die grosse Mehrheit für das neue Afghanistan-Mandat, das ein Jahr gilt. Beide hoben hervor, dass nun die Ausbildung einheimischer Sicherheitskräfte und die Verstärkung der Entwicklungshilfe im Vordergrund stehen.

Damit soll ein Abzug der deutschen Verbände möglichst bis 2014 vorbereitet werden. Westerwelle kündigte für Ende Mai oder Anfang Juni eine weitere internationale Afghanistan-Konferenz an. Dass diese in Kabul stattfinden werde, sei "ein richtiges Zeichen". Es werde um Aussöhnung gehen und dies solle vor Ort besprochen werden.

In der namentlichen Abstimmung sprachen sich 429 von 586 Abgeordneten für das neue Mandat aus. Abgelehnt wurde es von 111 Parlamentariern, 46 Abgeordnete enthielten sich. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hob in der Debatte hervor, dass die Abzugsperspektive für die Sozialdemokraten entscheidend sei.

Bei der Debatte verursachte die Fraktion der Linken einen Eklat. Fast alle Abgeordneten der Partei hielten kurzzeitig Transparente hoch, auf denen die Namen von Opfern eines Luftangriffs standen.

Bei diesem von einem deutschen Oberst angeforderten Angriff vom 4. September 2009 auf zwei von den Taliban entführte Tanklaster waren bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1