Deutsche Gesundheitsministerin: Dienstwagen im Urlaub gestohlen

Dumm gelaufen: Die deutsche Ministerin fährt mit dem Dienstwagen nach Spanien in die Ferien und dort wird der Dienstwagen gestohlen ...

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Dumm gelaufen: Die deutsche Ministerin fährt mit dem Dienstwagen nach Spanien in die Ferien und dort wird der Dienstwagen gestohlen ...

Die deutsche Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ist mit ihrem Dienstwagen nebst Fahrer in die Ferien nach Spanien gefahren. Dort wurde dummerweise ihr Dienstwagen gestohlen und die Ministerin ist nun in Erklärungsnot.

Sie habe in den Ferien auch dienstliche Termine wahrnehmen müssen, sagte die Gesundheitsministerin. Und nur zu diesen Terminen sei sie mit dem Dienstwagen gefahren - für private Zwecke habe die Ministerin vor Ort einen Mietwagen geliehen. Doch in Deutschland spricht man inzwischen von der «Dienstwagen-Affäre», wie auf heute.de zu lesen ist.

Diebe hatten das Zimmer von Schmidts Fahrer aufgebrochen und die Schlüssel zum Dienstwagen entwendet. Zwar sei es juristisch gesehen nicht verwerflich, dass die Bundesministerin ihren Wagen für Dienstzwecke mit nach Spanien nehme. Aber es sei allein schon für den deutschen Steuerzahler nachvollziehbarer (und gemäss gängigen Regeln üblicher) gewesen, wenn die deutsche Botschaft in Spanien einen Wagen für die dienstlichen Termine organisiert hätte, sagten mehrere deutsche Haushaltspolitiker.

Deutsche Oppositionspolitiker fordern inzwischen mehr Details von Schmidt. Die bisherige Erklärung ihres Ministeriums zur Nutzung des Dienstwagens im Spanien-Urlaub reiche nicht aus. Sicher, es herrscht inzwischen Wahlkampf in Deutschland und «da die Amtszeit von Gesundheitsministerin Schmidt ohnehin abgelaufen ist, erübrigt sich die Forderung nach ihrem Rücktritt», sagte CDU-Haushaltspolitiker Georg Schirmbeck gemäss heute.de in Berlin.

Dennoch: Die Dienstwagen-Affäre hat in Deutschland ein weiteres Mal eine Debatte über die private Nutzung von Abgeordneten-Dienstwagen ausgelöst - im derzeitigen Wahlkampf ein gefundenes Fressen für die Opposition... (dht)

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