Leuthard-Nachfolge

Der «perfekte Bundesrat» winkt ab: Konrad Graber will nicht in die Landesregierung

Ständerat Konrad Graber.

Ständerat Konrad Graber.

Wann geht Doris Leuthard? Derzeit häufen sich wieder einmal die Gerüchte über einen möglichen Rücktritt der CVP-Bundesrätin. Spätestens in der Herbstsession soll es so weit sein, sind sich Beobachter einig. Doch ausgerechnet jetzt verabschiedet sich einer der aussichtsreichsten Kandidaten aus dem Rennen: Konrad Graber.

Vor den Delegierten gab der Luzerner CVP-Ständerat am Mittwoch bekannt, dass er sich Ende 2019 aus der Politik zurückziehe – und damit auch für den Bundesrat nicht zur Verfügung stehe. Er sei bei bester Gesundheit und weiterhin von der Politik angetan, sagte der 60-Jährige. Doch es gebe auch ein Leben nach der Politik.

Die Verzichtserklärung des Wirtschafts- und Sozialpolitikers trifft die CVP hart. Graber hatte eine natürliche Autorität wie kaum jemand anderes. Unvergessen, wie er im hitzigen Steuerstreit mit den USA nachts um halb 2 vor die Medien trat und in aller Ruhe die Entscheide der Wirtschaftskommission zur Lex USA erläuterte. Graber düpierte den politischen Gegner auch wiederholt mit überraschenden Allianzen. Er war treibende Kraft hinter der Rentenreform, die er gegen erbitterten Widerstand von SVP und FDP durchs Parlament brachte, dann aber in der Volksabstimmung scheiterte. Dieses Jahr verblüffte er mit einer wagemutigen Verknüpfung der gescheiterten Unternehmenssteuerreform mit einer Finanzspritze für die AHV, die auf gutem Weg ist, nach dem Ständerat auch im Nationalrat eine Mehrheit zu finden.

Bescheiden, pflichtbewusst, kompromissfähig: Viele sahen in Graber den perfekten Bundesrat. Stattdessen findet sich die CVP in einer schwierigen Ausgangslage wieder. Einst verfügte sie über eine stattliche Anzahl hochkarätiger Kandidaten. Zuvorderst standen drei Männer: der staatsmännische Graber, der wortgewaltige CVP-Präsident Gerhard Pfister sowie der ehemalige Regierungsrat Stefan Engler, der seriöse und bescheidene Schaffer, den irgendwie fast alle mögen. Nach der Verzichtserklärung von Graber und Pfister verbleibt aus diesem Trio nur noch Engler. Doch der Bündner Ständerat ist geschwächt, seit im Engadin ein gigantisches Baukartell aufgeflogen ist. Engler war nicht nur Präsident einer der involvierten Baufirmen, sondern verantwortete während der fraglichen Zeit auch das kantonale Baudepartement. Derzeit untersucht eine parlamentarische Kommission das Verhalten der damaligen Regierung und Verwaltung. Bis Engler einen Persilschein erhält, dürfte es für den Bündner schwierig werden, gewählt zu werden.

Chancen für Frauen steigen

Mit dem Verzicht von Graber richtet sich der Blick verstärkt auf die Frauen der CVP. Mit dem Rücktritt von Leuthard verbliebe mit Simonetta Sommaruga eine einzige Frau im Gremium. Entsprechend sieht sich die CVP gefordert, dem Bundesparlament mindestens eine Kandidatin zu präsentieren. Die besten Karten dürften dabei die beiden Nationalrätinnen Viola Amherd und Elisabeth Schneider-Schneiter haben. Amherd ist Vizefraktionschefin und verfügt als ehemalige Briger Gemeindepräsidentin über Exekutiverfahrung. Da sie links der Mitte politisiert, dürfte sie jedoch nur wenige Stimmen bei FDP und SVP machen. Die Baselbieterin Schneider-Schneiter orientiert sich dagegen nach rechts. Sie präsidiert die Wirtschaftskammer beider Basel und sitzt im Vorstand des Wirtschaftsdachverbands Economiesuisse. Auch gehört sie der Parteileitung der CVP an. Weitere Frauen mit Chancen sind die Zürcher Regierungsrätin Silvia Steiner sowie die Chefin des Bundesamts für Kultur und ehemalige Regierungsrätin Isabelle Chassot (FR).

Aufseiten der Männer wird auch der Solothurner Ständerat Pirmin Bischof als Kandidat gehandelt. Nicht totzukriegen ist zudem das Gerücht, dass Bundeskanzler Walter Thurnherr sich zur Wahl stellen könnte, wenn die Partei keinen mehrheitsfähigen Kandidaten zu finden vermag. Allerdings hat er wiederholt sein Desinteresse an einer Kandidatur bekundet.

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