Sven Zaugg

Herr Lutz, welche Rolle wird die Kantonszugehörigkeit bezüglich der Bundesratsnachfolge spielen?

Georg Lutz: Ich gehe davon aus, dass dies eine untergeordnete Rolle spielen wird. Gerade nach den Defiziten im Bundesrat in den letzten Jahren wird es viel stärker darum gehen, dass jemand die nötigen Qualifikationen und Persönlichkeit mitbringt. Das sind in der Regel Führungserfahrung und gute Kenntnisse der Mechanismen in der Bundespolitik. Teamfähigkeit wird wohl auch wichtig sein und die Parteien hätten gerne ein Bundesratsmitglied, das ihnen bei den nächsten Wahlen Sympathien bringt.

Ist die Kantonszugehörigkeit bei Bundesratswahlen überhaupt noch relevant?

Georg Lutz: Zentral bleibt für die Bundesratswahlen, dass das Gleichgewicht zwischen den

Sprachregionen erhalten bleibt und dass nicht alle aus der gleichen Region stammen. Kantonszugehörigkeit war früher sicher viel wichtiger.

FDP-Präsident Fulvio Pelli und SP-Chef Christian Levrat erklärten in der Sonntagspresse unisono, sie sähen in einer Doppelvertretung kein Problem.

Georg Lutz: Natürlich wollen sich die beiden Parteipräsidenten alle Optionen offen halten. In dem Fall haben sie aber recht: Kriterien wie Kanton oder Geschlecht wurden in den letzten Jahren immer dann in die Waagschale geworfen, wenn jemandem eine Kandidatur aus anderen Gründen nicht gepasst hat.

Im Fall der beiden Berner Kandidaten Johann Schneider-Ammann (FDP) und Simonetta Sommaruga (SP) könnte jedoch die Kantonszugehörigkeit wiederum zum Thema werden. Es scheint so, als würde die Berücksichtigung der Sprachregionen nach Gutdünken ausgelegt. Die beiden Zürcher Bundesräte Christoph Blocher und Moritz Leuenberger sind das beste Beispiel.

Georg Lutz: Das sehe ich auch so. Es gibt hier eine gewisse Beliebigkeit in der Argumentation, die stark von politischen Interessen geprägt ist.

Bei jeder Vakanz wird die Forderung nach einer Tessiner Vertretung im Bundesrat laut. Wurde der Kanton derart sträflich vernachlässigt?

Georg Lutz: Ich bin mir nicht so sicher, dass man sagen kann, der Kanton Tessin werde systematisch bei Bundesratswahlen übergangen. Das wäre zuerst einmal zu belegen. Der Kanton ist nun mal zu klein, als dass er eine permanente Vertretung im Bundesrat einfordern kann.

Der SP-Nationalrat André Daguet findet, ein Bundesrat vertrete ohnehin nicht die Interessen eines Kantons. Wie ist diese Aussage einzuordnen?

Georg Lutz: Bundesräte sind auch Identifikationsfiguren für die Bevölkerung und die Bevölkerung eines Kantons identifiziert sich vielleicht noch etwas stärker mit «ihrem» Bundesrat als der Rest der Schweiz. Einmal gewählt, Vertritt ein Mitglied des Bundesrates aber vor allem die Interessen der Schweiz und seine politische Weltanschauung, nicht die Interessen eines einzelnen Kantons. Das ist auch richtig so. Was bleibt, ist vielleicht eine erhöhte Sensibilität gegenüber spezifischen Problemen seiner Herkunftsregion.