Bundesrat Johann Schneider-Ammann schaute sich in Aarau an, wie eine Zeitung entsteht. Im Gespräch mit der Redaktion verrät er, dass er sein Departement auf keinen Fall tauschen wolle: «Ich fühle mich mit meinen Aufgaben sehr wohl.
Die Videowand ist das Herzstück der Redaktion der AZ Medien. Dort lässt sich nachvollziehen, wie die Zeitung von morgen entsteht. Bundesrat Johann Schneider-Ammann, der einstige Patron der Maschinenindustrie, zeigte bei seinem gestrigen Besuch aber insbesondere ein Faible für Papierrollen, Druckerschwärze und Faltmaschinen. Von den Mitarbeitern wollte er genauer wissen, wie was funktioniert. Maschinen, das war sein Metier.
Auch an der offen geführten, ausführlichen Diskussion am Redaktionstisch griff er gerne auf Beispiele zurück, die er aus seiner beruflichen Erfahrung als früherer Präsident der Ammann Group schöpft. Seien es die Verhandlungen mit Sozialpartnern, sei es der bürokratische Aufwand, der die hiesigen Unternehmen zunehmend belaste. Zudem stehe die Exportindustrie wegen des starken Frankens unter Druck, sagte Schneider-Ammann. Die Politik könne und müsse die Rahmenbedingungen verbessern, auf interventionistische Einschnitte verzichte man hingegen in der Schweiz, die keine Industriepolitik betreibe. «Und am Frankenkurs etwas ändern kann nur die Geldpolitik. Dafür ist die Schweizerische Nationalbank zuständig», so der Wirtschaftsminister.
Bundesrat trotzt der Kritik
Wenig Handlungsspielraum hat er bei den Schulen. Dem Chef des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) sind zwar die beiden ETH unterstellt. Doch alle anderen Bildungsinstitute stehen unter kantonaler Hoheit. Das findet Schneider-Ammann auch richtig: «Ich bin kein Befürworter der Zentralisierung.»
Ob aus liberaler Überzeugung oder um den Kantonen nicht in die Quere zu kommen: Die Gestaltungsmöglichkeit von Schneider-Ammann ist begrenzt. Doch das WBF würde er nicht gegen ein anderes Departement tauschen wollen, wie er sagt. «Ich fühle mich mit meinen Aufgaben sehr wohl.» Und das, obwohl er für seine (bewusste) Untätigkeit häufig kritisiert wird: «Ich bin und bleibe ein liberaler Geist.»