Aargau Zürich Solothurn

Der Bundesrat befürwortet einen unterirdischen Gütertransport – stellt aber Bedingungen

Der Bundesrat hat sich bereit erklärt, das Projekt «Cargo Sous Terrain» mit einem Spezialgesetz zu unterstützen. Er stellt aber Bedingungen. (Visualisierung)

Der Bundesrat hat sich bereit erklärt, das Projekt «Cargo Sous Terrain» mit einem Spezialgesetz zu unterstützen. Er stellt aber Bedingungen. (Visualisierung)

Der Bundesrat ist bereit, das privatwirtschaftliche Projekt für ein unterirdisches Gütertransportsystem mit einem Spezialgesetz zu unterstützen. Eine finanzielle Beteiligung des Bundes schliesst er aus. Weiter müssten die Kantone Zürich, Aargau und Solothurn, die von der ersten Teilstrecke betroffen wären, das Projekt in ihre regionale Verkehrsplanung aufnehmen.

Der Bund hat auf Anfrage der Investoren nun geprüft, ob er das Projekt unterstützen will. Er kam er zum Schluss, dass die Allgemeinheit einen "leicht positiven Nutzen" aus dem Projekt ziehen könnte, wie das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in einer Mitteilung vom Donnerstag schreibt.

«Cargo sous terrain» – so soll der unterirdische Gütertransport funktionieren.

«Cargo sous terrain» – so soll der unterirdische Gütertransport funktionieren.

Deshalb hat sich der Bundesrat nun bereit erklärt, das Projekt mit einem Spezialgesetz zu unterstützen. Mit einem neuen Gesetz könnte anstelle von kantonalen und kommunalen Vorschriften für den Bau des gesamten Projekts eine einheitliche Rechtsgrundlage zur Anwendung kommen, schreibt das UVEK. Das würde es erleichtern, die Planungs- und Bewilligungsphase voranzutreiben.

Mindestens 100 Millionen

Der Bundesrat knüpft diese Unterstützung aber an Bedingungen. Er verlangt, dass der Förderverein CST in eine Aktiengesellschaft umgewandelt wird. Die Träger sollen zudem finanzielle Mittel in der Höhe von mindestens 100 Millionen Franken zusichern, die zu mindestens 50 Prozent von Schweizer Investoren eingebracht werden.

Das ist eine mögliche Streckenführung für das unterirdische Gütertransportsystem Cargo sous terrain. Der Bundesrat will das Projekt nicht finanziell unterstützen, aber mit einem Gesetz. (Archivbild)

Das ist eine mögliche Streckenführung für das unterirdische Gütertransportsystem Cargo sous terrain. Der Bundesrat will das Projekt nicht finanziell unterstützen, aber mit einem Gesetz. (Archivbild)

Zudem müssten die zukünftigen Betreiber verbindliche Verpflichtungen abgeben, namentlich zur Reorganisation der Logistik- und Transportkette in den betroffenen Gebieten. Weiter müssten sich die Kantone Zürich, Aargau und Solothurn, die von der ersten Teilstrecke betroffen wären, einverstanden erklären und das Projekt in ihre regionale Verkehrsplanung aufnehmen. Der Zugang zum System CST soll diskriminierungsfrei gewährt werden.

Ein zukunftsträchtiges Transportsystem wird auch für Menschen geplant:

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