Finanzen

Der Bund steuert auf ein Milliardendefizit zu – wieso, ist nicht ganz klar

Bundesrat rechnet mit Milliardendefizit

Der Bund hat im vergangenen Jahr rund 2 Milliarden Franken weniger eingenommen als budgetiert (Symbolbild).

Bundesrat rechnet mit Milliardendefizit

Der Bund hat im vergangenen Jahr rund 2 Milliarden Franken weniger eingenommen als budgetiert. Der grösste Teil der Mindereinnahmen fällt auf die direkte Bundessteuer und dort auf die juristischen Personen, also die Firmen.

Das bestätigen mehrere mit dem Dossier vertraute Personen der "NZZ am Sonntag". Beunruhigend ist, dass sich der Fehlbetrag laut zuverlässigen Quellen nicht vollumfänglich erklären lässt. In Bern steht man vor einem Rätsel. So teilt die Eidgenössische Steuerverwaltung auf Anfrage bloss mit, sie werde die Gründe für diese Tendenz zu Mindereinnahmen untersuchen. Sie bestätigt, dass die Einnahmen Ende 2014 "tiefer sind als in der entsprechenden Periode des Vorjahres". Zahlen nennt sie keine.

Sollte Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf trotzdem in der Rechnung 2014 rote Zahlen vermeiden können, so verdankte sie dies unvorhergesehenen Minderausgaben wie etwa dem Verzicht auf die Beschaffung des Kampfjets Gripen. Nicht verhindern kann die Bundesrätin indes, dass der Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2019 korrigiert werden muss, und zwar deutlich nach unten. Waren bisher Überschüsse im Umfang von mehreren hundert Millionen Franken pro Jahr vorgesehen, so zeichnen sich für die nächsten Jahre Löcher in der Grössenordnung von jeweils einer Milliarde Franken ab.

Mögliche Folgen des Franken-Schocks sind in diesen Prognosen noch gar nicht enthalten. Kommt es zur befürchteten Abkühlung der Konjunktur oder gar zu einer Rezession, werden die Erträge aus der Unternehmenssteuer weiter zurückgehen; Mindereinnahmen wären auch bei der Mehrwertsteuer zu erwarten.

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