Kampfjet-Kauf

Den Gripen-Jets bläst ein rauer Westwind entgegen

Der Gripen-Kauf steht heute in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats zur Debatte.

Ob er in der Schweiz doch noch starten wird?

Der Gripen-Kauf steht heute in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats zur Debatte.

Heute berät die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK) über den Kauf des neuen Kampfjets. Weil die Westschweiz weniger als Versprochen von den Gegengeschäften profitiert, droht insbesondere von dort Widerstand.

Die Turbulenzen um den Gripen-Kauf lassen nicht nach: Nun sind regionale Verteilkämpfe um die lukrativen Gegengeschäfte des von Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) geplanten Kampfjet-Kaufs entbrannt. Zu diskutieren geben insbesondere die Gegengeschäfte mit der Romandie, die nicht das vereinbarte Volumen erreichen.

Zwar hatte der schwedische Gripen-Hersteller Saab Schweizer Zulieferern zwischen 2008 und 2011 erste Aufträge in der Höhe von rund 200 Millionen Franken erteilt. Doch gehen die Gegengeschäfte nicht zum vorgesehenen Schlüssel in die Schweizer Sprachregionen. Insbesondere die Romandie fühlt sich übergangen. Statt der vorgesehenen 30 Prozent der Aufträge, die mit den Gripen-Bestellungen aus Schweden und der Schweiz zusammenhängen, gingen nur gerade 7 Prozent in die Westschweiz. Das monieren 16 Parlamentarier um den Genfer FDP-Nationalrat Hugues Hiltbold in einer eingereichten Interpellation. Unter den Mitunterzeichnenden sind auch Politiker aus der Deutschschweiz.

Nur 14 statt 30 Prozent der Aufträge

In der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehen wehrte sich der Pressesprecher von Saab Schweiz Mike Helmy. Die Zahl, mit der die Parlamentarier operierten, sei überholt. «Es ist heute mindestens das Doppelte. Wir haben unsere Bestrebungen in der Westschweiz massiv verstärkt.»

Damit geben sich weder die Westschweizer Parlamentarier noch der Leiter des Weschweizer Rüstungsfirmenverbands Markus Niederhauser zufrieden. Sein Verband werde das möglichste tun, dass die 30 Prozent der Aufträge wie versprochen in die Westschweiz vergeben würden, sagte er.

Heisse Diskussionen in der SIK

Die Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrat (SIK) diskutieren heute aber nicht nur über das Auftragsvolumen und dessen Verteilung in den Regionen. Wie der «Blick» schreibt, dürfte auch eine allfällige Verschiebung der Vertragsunterzeichnung um Jahre und eine damit notwendig werdende teure Miete der Kampfjets für heisse Diskussionen sorgen.

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Unter diesen Umständen wird klar: Die lukrativen Gegengeschäfte mit der Schweizer Industrie sollen den Gripenkauf wenigstens im Parlament vor dem Absturz retten. (dfu)

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