Abstimmung
Debakel in der Stöckli-Abstimmung: Twittergemeinde lacht laut

Nach dem der Ständerat seine Abstimmung über elektronische Stimmenzählung zweimal wiederholen muss, empören sich die Twitterer über die Absurdität und treffen damit wohl die Ansicht so manches Ständerats.

Sabina Galbiati
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Ständerat

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Keystone

Noch bevor das Resultat über elektronische Abstimmungen im Ständerat bekannt ist, macht sich die Twittergemeinde über die Stimmauszählung lustig. Der Grund dafür lässt sich in verschiedenen Varianten im #Stöckligate auf Twitter lesen:

Etwa bei den Jungen Grünen Schweiz: «Abstimmung ad absurdum. Stöckligate-Abstimmung muss zweimal wiederholt werden.

Philipp Loser, Bundeshausredaktor der «Tageswoche» nennt es gar ein grosses Kino: «Grosses Kino: die Abstimmung über die Einführung der Abstimmungsanlage muss... wiederholt werden.» und wenig später: «Es wird immer besser. Abstimmung muss zum zweiten Mal wiederholt werden. Lombardi hat einen roten Kopf.»

Blogger und Twitterer Philippe Wampfler findet gar: «Der Ständerat macht sich komplett lächerlich: Muss Abstimmung über elektronische Zählsystem zweimal wiederholen.»

Laut gelacht

Auch Co-Initiand und Sekretär der «Minder-Initiative», Claudio Kuster, hat die Debatte und die anschliessende Abstimmung im Stöckli aufmerksam verfolgt und dabei offenkundig laut gelacht: «Stöckligate, Detailberatung Initiative ‹Jenny›: einmal mehr Wahlwiederholung *lol*» und wenig später: «Stöckligate, Detailberatung Initiative ‹Jenny›: schon wieder Unklarheit - die Enthaltungen verwirren!»

Am Schluss verliert Kuster scheinbar ein wenig seine Geduld: «Stöckligate, Detailberatung Initiative ‹Jenny ›: DRITTE ZÄHLUNG!!!»

Ironie im Stöckli

Just diese Häme wollte die Initiative von This Jenny (SVP, GL) verhindern. Die Zählfehler, die im Stöckli im vergangenen Dezember gemacht wurden, führten dazu, dass der Ständerat «bei jeder Schnitzelbank» auf die Schippe genommen wurde, meint Jenny während der Debatte.

Mit der elektronischen Stimmzählung sollten Komplikationen und Verwirrungen, wie sie heute Vormittag geschehen sind, nicht mehr möglich sein. Der Ständerat hat die Vorlage mit 27 zu 17 Stimmen angenommen. Künftig werden jedoch nur Gesamt- und Endabstimmungen veröffentlicht.

Eine Minderheit der Staatspolitischen Kommission (SPK) wollte alle Abstimmungsresultate veröffentlichen und damit die volle Transparenz schaffen. Dieser Antrag wurde jedoch mit 24 zu 18 Stimmen bei zwei Enthaltungen abgelehnt.

Gegen Voyeurismus und Inszenierung

Darüber dürften einige Ständeräte wenig erfreut sein. Sie wollten die volle Transparenz der Abstimmungen im Stöckli einführen und damit den wilden Spekulationen und dem Rätselraten der Medien Einhalt gebieten.

Anita Fetz (SP, BS) gab in der Debatte zu bedenken, dass heute «Voyeurismus und Inszenierungen» die Berichterstattung über das Abstimmungsverhalten einzelner Parlamentarier dominieren. «Wir haben wichtigere Probleme als diese Mutmassungen».

Klare Worte fand auch Georges Theiler (FDP, LU). Er habe es satt, dass Ständeräte abgelichtet würden und die Medien dann die Statistiken zum Abstimmungsverhalten erstellen würden. «Das ist eines Rates unwürdig.»

Auch Verena Diener (GLP, ZH) votierte für die volle Transparenz. «Wir müssen das beenden, damit wir medial nicht mehr vorgeführt werden». Sie versteht nicht, warum man aus den Voten ein Geheimnis machen soll. Eine Geheimhaltung sei gar nicht mehr möglich.

Thomas Minder (Parteilos, SH) ist überzeugt: Schlussabstimmungen interessieren die Bürger weniger als einzelne Positionen der Parlamentarier. «Ich persönlich will volle Transparenz», sagt Minder in der Debatte. Nur die volle Transparenz schaffe Vertrauen. «Die Scheintransparenz dagegen schaffe Misstrauen.