Bundesrat

Das sind mögliche Nachfolger von Johann Schneider-Ammann und Doris Leuthard

Anwärterinnen und Anwärter auf einen Sitz im Bundesrat (von links): Karin Keller-Sutter (FDP/SG), Viola Amherd (CVP/VS), Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP/BL), Pirmin Bischof (CVP/SO).

Anwärterinnen und Anwärter auf einen Sitz im Bundesrat (von links): Karin Keller-Sutter (FDP/SG), Viola Amherd (CVP/VS), Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP/BL), Pirmin Bischof (CVP/SO).

Schon am Sonntag machten Johann Schneider-Ammann und Doris Leuthard einen ungewöhnlich gelösten Eindruck. Nun verdichten sich die Anzeichen, dass eine definitive Rücktrittsankündigung kurz bevor steht. Das bringt das Karussell der möglichen Nachfolgerinnen und Nachfolger in Schwung.

Update: Dieser Text wurde vor der definitiven Rücktritts-Ankündigung von Johann Schneider-Ammann am Dienstag publiziert.

Es fiel schon am späten Sonntagnachmittag auf. Sowohl Johann Schneider-Ammann wie Doris Leuthard machten an der Medienkonferenz zu den Abstimmungen einen aussergewöhnlich gelösten Eindruck. Sie erklärten ihre Erfolge – Nein zur Ernährungssouveränität und Ja zum Gegenentwurf der Veloinitiative – mit Souplesse.

Der gelöste Eindruck kam aber vor allem auf wegen der Reaktion der beiden Bundesräte auf die letzte Frage. «Könnte dieser wunderbare Tag ein Grund sein für Frau Leuthard, sich mehr Zeit zu nehmen, um Velo zu fahren?», fragte ein SRF-Journalist. «Und für Herrn Schneider, um aufs Land zu fahren?»

Doris Leuthard lachte befreit, Johann Schneider-Ammann schmunzelte entspannt. Und dann tat er etwas absolut Ungewöhnliches: Er legte seine Hand kurz – in einer Geste des Vertrauens – auf den Arm von Bundespräsident Alain Berset. Fast so, als wollte er sagen: Wenn die wüssten. Berset schaute überrascht auf. Und Leuthard sagte: «Ich lese jede Woche die Spekulationen.»

Am Montagnachmittag kam dann die Nachricht von "Tele Züri": Johann Schneider-Ammann gebe gemäss zwei voneinander unabhängigen Quellen am Freitag seinen Rücktritt auf Ende Jahr bekannt, vermeldete Chefredaktor Markus Gilli in einer Medienmitteilung persönlich. Der Zeitpunkt der Kommunikation könne sich «noch geringfügig» verzögern, schrieb Gilli, da der Bundesrat am Freitag den Entscheid in Sachen Rahmenabkommen fällt.

«Gewählt bis Ende 2019»

Von dieser Meldung werden die Mitglieder des FDP-Generalsekretariats im Bundeshaus auf dem falschen Fuss erwischt. Wie von der Tarantel gestochen, springen sie auf, verschwinden in ein Sitzungszimmer. Nach einer Stunde kommen FDP-Präsidentin Petra Gössi und ihre Funktionäre zurück. Niemand lässt sich etwas entlocken. Um 16.58 Uhr meldet sich Johann Schneider-Ammann persönlich über eine Kurznachricht auf Twitter: «Ich bin bis Ende 2019 gewählt. Zu Gerüchten nehme ich keine Stellung. JSA.»

Markus Gilli hatte am Morgen des 25. Oktobers 2015 schon als erster berichtet, Eveline Widmer-Schlumpf trete am Nachmittag zurück. Jetzt schreibt er, dass im Bundeshaus am Freitag zeitgleich auch der Rücktritt von Doris Leuthard erwartet werde. Und: Die Bundesratsersatzwahl finde voraussichtlich am Mittwoch, 5. Dezember 2018, statt. Die Bundesrätin weilt zurzeit in New York am Panel zu Fragen digitaler Kooperation. Sie kehrt am Mittwoch-Nachmittag nach Bern zurück.

Die Nachfolge-Kandidaten

Die Anzeichen für einen schnellen Leuthard-Rücktritt hatten sich schon letzte Woche verdichtet. CVP-Präsident Gerhard Pfister sagte am Montag, er wolle persönlich nicht allzu früh über den präzisen Zeitpunkt informiert werden, sonst sei er nicht mehr frei in den Äusserungen. Er sei sich aber sicher, dass Doris Leuthard die Nachricht im Vorfeld nur ganz wenigen Leuten überbringen werde.

Hinter den Kulissen findet bereits der Kampf statt um ihr Umwelt-, Verkehrs-, Energie- und Kommunikations-Departement (Uvek). «Ich nehme an, dass unser Verteidigungsminister Guy Parmelin in diesem Fall ins Uvek wechselt», sagt SVP-Nationalrat Ulrich Giezendanner, der diese Idee in der «Schweiz am Wochenende» lanciert hatte. Denn für ihn ist klar: «Tritt Johann Schneider-Ammann tatsächlich zurück, bringt das auch Doris Leuthard und die CVP in Zugzwang.» Der mögliche Doppelrücktritt, der diese Woche im Raum steht, katapultiert diverse Kandidaten ins Zentrum des Interesses. Kronfavoritin für die Nachfolge von Schneider-Ammann ist FDP-Ständerätin Karin Keller-Sutter (SG). Für die Nachfolge von Leuthard stehen Pirmin Bischof (SO), Erich Ettlin (OW), Elisabeth Schneider-Schneiter (BL), Viola Amherd (VS) und Ruth Humbel (AG) im Fokus.

Ihre allfällige Demission müssten Johann Schneider-Ammann und Doris Leuthard in einem schriftlichen Rücktrittsschreiben Nationalrats-Präsident Dominique de Bumann ankündigen. Ob er dieses gleich im Parlament öffentlich macht, hängt davon ab, ob die Demission noch in der Session erfolgt. Obwohl sie am Freitag bis 11 Uhr dauert, ist das wenig wahrscheinlich. Dann nämlich dürfte die Bundesrats-Sitzung zu Europa noch immer im Gang sein.

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