Ralph Möll

Die Gemeinde Schnottwil rechnet für das nächste Jahr mit einem Aufwandüberschuss von rund 430 000 Franken, bei einem Gesamtaufwand von rund 6,3 Mio. Franken und einem Gesamtertrag von knapp 5,8 Mio. Franken. «Die Krise ist noch nicht bei uns angekommen», erklärte Gemeindepräsident Stefan Fahrer diesen miserablen Zahlen zum Trotz. Fahrers Aussage bezog sich allerdings nur auf den erwarteten Steuerertrag. Dieser ist für das Jahr 2010 mit 2,65 Mio. Franken um eine knappe halbe Million höher budgetiert als der Betrag, welcher im Jahr 2008 tatsächlich eingenommen wurde. «Wir sind glücklicherweise nicht von einem Steuerzahler abhängig, sondern haben ein gutes Steuerzahler-Portefeuille», erklärte Fahrer.

«Wir brauchen diese Mittel»

Finanzverwalterin Natalie Kaiser und Ressortchefin Daniela Leuenberger betonten zudem, dass man einen deutlich tieferen Ansatz zur Berechnung der Steuereinnahmen herangezogen habe als vom Kanton empfohlen. Dies ist mit ein Grund, warum Stefan Fahrer hofft, dass die Rechnung 2010 vielleicht sogar mit einer «roten Null» abschliessen wird.

Die Schnottwiler müssen einen weiteren Wermutstropfen schlucken: Der Voranschlag sieht nur deshalb nicht noch schlechter aus, weil darin bereits eine Steuererhöhung von heute 127 auf neu 135 Prozent eingerechnet ist. Schon im vergangenen Dezember stimmte die Gemeindeversammlung einer Steuererhöhung um 5 Prozentpunkte zu. Nun wird die Bevölkerung also wieder zur Kasse gebeten. «Wir generieren aber nicht einfach Steuern auf Vorrat», verteidigte Daniela Leuenberger die unpopuläre Massnahme. «Wir brauchen diese Mittel, denn die Kosten steigen immer weiter.»

Gemeindepräsident Stefan Fahrer holte angesichts der für Gemeinden immer schwieriger werdenden Situation gleich zu einem Rundumschlag aus: «Das macht mich ‹stierstärnsverruckt›.» Gerade in den Bereichen Bildung und soziale Wohlfahrt sei die Kostensteigerung in den letzten fünf Jahren gewaltig gewesen. «Heute bezahlt jeder Schnottwiler über 600 Franken für die soziale Wohlfahrt. Das entspricht einer Steigerung um 45 Prozent in fünf Jahren.»

Im Bereich der Bildung geschehe ganz Ähnliches, monierte Fahrer weiter. Er betonte, dass die Schule nicht wegen des vom Kanton erzwungenen Anschlusses an den Bucheggberger Schulverband A3 teurer geworden sei, jedenfalls nicht nur. Als autonomer Schulkreis wäre es genauso teuer geworden. «Dabei haben wir noch nicht einmal alles umsetzen können, was eigentlich verlangt wird», bemerkte Daniela Leuenberger. «Uns fehlt schlicht das dafür nötige Geld.»

«Reformdrang ausser Kontrolle»

«Der ausser Kontrolle geratene Reformdrang in der Bildung drängt die Gemeinden an den Rand der Existenz», sagte Stefan Fahrer. Auch Bildungsdirektor Klaus Fischer - aufgrund der oben erwähnten Schulverbands-Thematik sowieso kein Kandidat für die Ehrenbürgerschaft in Schnottwil - bekam sein Fett weg. So habe er trotz zweimaliger Nachfrage eine von Fischer versprochene Stellungnahme zum entscheidenden Regierungsratsbeschluss vom Mai noch immer nicht erhalten.

Neben der schlechten Prognose in der Laufenden Rechnung stehen in Schnottwil ausserdem Nettoinvestitionen von über 1,6 Mio. Franken an.

Der dabei anfallende Finanzierungsfehlbetrag von 1,55 Mio. Franken muss grösstenteils durch die Aufnahme neuer Darlehen gedeckt werden. Deren Verzinsung schlägt sich schliesslich auch in der Laufenden Rechnung nieder.

Abwasser wird günstiger

Immerhin kann der Gemeinderat der Gemeindeversammlung als kleines Zückerchen auf dem insgesamt bitteren Kuchen eine Reduktion sowohl der Kubikmeter- wie auch der Grund-Gebühren zur Abwasserreinigung anbieten. Neu kostet der Kubikmeter Fr. 2.60 statt Fr. 2.70. Die Grundgebühr wird von 145 auf 135 Franken gesenkt.