Abriss des alten Kraftwerks Rheinfelden so gut wie sicher
Das alte Kraftwerk Rheinfelden ist nicht mehr zu retten

Das alte Kraftwerk muss abgerissen werden. Das bestätigt südbadische Regierungspräsident Julian Würtenberger. Er hatte am Montagabend zu einem Runden Tisch eingeladen hatte. Die Enttäuschung ist unverkennbar.

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Kraftwerk Rheinfelden

Kraftwerk Rheinfelden

Aargauer Zeitung

Peter Rombach

«Emotional haben Sie mich auf Ihrer Seite, aber das Rechtsstaatsprinzip muss gewahrt bleiben», sagte Würtenberger vor rund 40 Vertretern von Bürgerinitiativen, Verbänden, den beiden Städten Rheinfelden sowie Behördenmitarbeitern. Der Vorstoss, das Kraftwerk zu erhalten komme aber 10 Jahre zu spät.

«Wir verschliessen uns keinen Änderungen», erklärte Martin Steiger, Der Vorstand der Energiedienst AG. «Aber wir tun dies als Wirtschaftsunternehmen nur unter drei Voraussetzungen: Wir wollen keinen Zeitverlust, wir wollen keine Kostenbelastung und wir wollen keine Minderproduktion.»

Steiger machte auch einmal mehr deutlich, dass in der Schweiz wie in Deutschland die Rechtssicherheit von behördlichen Entscheidungen «ein sehr hohes Gut» sei, auf das sich ein Wirtschaftsunternehmen verlassen müsse.

Neues Verfahren würde 10 Jahre dauern

Die juristischen Grenzen für ein Moratorium oder gar eine Umplanung skizzierte ein Experte des Regierungsrpäsidiums. Die Genehmigung für den Bau des Kraftwerkes sei Ergebnis eines aufwändigen und langwierigen Planfeststellungsverfahrens mit einem Katalog von Auflagen und Bedingungen, was die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen, das künftige Umgehungsgewässer und den hier störenden alten Kraftwerksbau betreffe.

Der Vizedirektor des Schweizer Bundesamtes für Energie, Michael Kaufmann, leistete Schützenzhilfe: Man habe eine intensive Interessenabwägung zwischen den berechtigten Belangen des Denkmalschutzes einerseits und der umweltfreundlichen Stromerzeugung andererseits vorgenommen. «Wenn wir dieses Paket jetzt aufschnüren, dann dauert ein neues Verfahren nach Schweizer Recht zehn bis zwölf Jahre.»

Enttäuschte IG Pro Steg

Die unnachgiebige Haltung überraschte vor allem Stadtammann Franco Mazzi, Oberbürgermeister Eberhard Niethammer und den Präsidenten der IG Pro Steg, Peter Scholer. Die von ihnen vorgeschlagene Denkpause, um Konzepte für Erhalt und Nutzung der alten Kraftwerksanlage zu entwickeln, fand keine Gegenliebe.

Sie mussten endgültig einsehehn, dass die gültige Baugenehmigung für das neue Kraftwerk einen «zeitnahen ökologischen Ausgleich» verlangt, wofür das alte Maschinenhaus geopfert werden muss, um Fischaufstiegsgewässer und Laichplätze im Bereich des ehemaligen Oberwasserkanals zu realisieren. Peter Scholer kann es noch nicht richtig fassen: «Das war ein in der Substanz ergebnisloses Treffen, wir wurden heftig niedergewalzt.»

Es sei versucht worden, einen Lösungsweg zu finden, doch hätten nicht alle mitgeslpielt, bedauerte Oberbürgermeister Niethammer. «Die Umweltverbände waren strikt gegen einen Erhalt des alten Kraftwerks, da hatten wir keine Chance mehr.»

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