Darbellay fordert an Parteitag in Solothurn zweiten Bundesratssitz

Darbellay am Parteitag in Solothurn

Darbellay am Parteitag in Solothurn

CVP-Präsident Christophe Darbellay hat am Parteitag in Solothurn den Kampf um den zweiten Bundesratssitz lanciert. Mit dem verlorenen Nationalratssitz der SP im Kanton Glarus sei die Fraktion aus CVP, EVP und Grünliberalen nun die zweitgrösste Fraktion.

"Es ist unlogisch, dass wir nur einen Bundesratsitz haben", rief Darbellay den CVP-Delegierten im Saal zu. Die CVP müsse weiterkämpfen und wachsen: "So werden wir unseren zweiten Bundesratssitz zurückerobern."

Im Rest seiner Rede stellte Darbellay klar die Wirtschaft ins Zentrum. Er forderte die Schweiz auf, einen marktwirtschaftlichen Weg jenseits des Neoliberalismus zu suchen. Nicht das liberalistische Freibeutertum, sondern die dem Menschen dienende Marktwirtschaft sei das Modell der Zukunft.

Darbellay gab zudem bekannt, dass der neue CVP-Generalsekretär Timotheus Frey heisst. Frey hat in Genf Politikwissenschaft studiert und für das IKRK gearbeitet. Er wird das Amt von Alexandra Perina-Werz übernehmen. Sie übte es nach dem dem Abgang von Reto Nause interimistisch aus.

Die CVP-Delegierten haben ferner eine Wirtschaftsresolution verabschiedet. Die Resolution stellt eine verantwortungsvolle und nachhaltige Wirtschaftspolitik ins Zentrum. Die Resolution hält fest, dass die wirtschaftliche Entwicklung im Dienst der Menschen stehen muss.

Schwerpunkte setzt die CVP bei der Sicherung der Arbeitsplätze, bei der Forschung und der steuerlichen Entlastung der Familien. Auch müsse die Wirtschaft mit den natürlichen Ressourcen sparsam umgehen. Ökologie und Ökonomie stünden nicht im Widerspruch.

Auch befürwortet die CVP einen Verfassungsartikel für Komplementärmedizin. Die Delegierten sagten mit 208 zu 25 Stimmen klar Ja zur Berücksichtigung der Komplementärmedizin im Schweizer Gesundheitssystem.

Bundesrätin Doris Leuthard rief dazu auf, in der aktuellen, schwierigen Lage kühlen Kopf zu bewahren. Gezielte Investitionen seien nötig, sagte sie am Podiumsgespräch mit Unternehmern. Nur etwas zu tun, um etwas gemacht zu haben, greife zu kurz.

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