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Coronakredite: Nationalrat hält an längeren Laufzeiten fest

Acht oder fünf Jahre? Darin ist sich das Parlament bei den Coronakrediten nicht einig.

Acht oder fünf Jahre? Darin ist sich das Parlament bei den Coronakrediten nicht einig.

Der Nationalrat bleibt hart: Unternehmen sollen acht Jahre Zeit haben, um ihre Coronakredite zurückzuzahlen. Der Ständerat will die Laufzeit bei fünf Jahren belassen. Damit geht das Tauziehen weiter.

(rwa) Der Nationalrat hatte bereits bei den ersten beiden Lesungen auf der Erhöhung der Laufzeiten von fünf auf acht Jahre beharrt. Davon weicht er vorderhand nicht ab. Er lehnte am Mittwoch die ursprüngliche Variante des Bundesrates mit 113 zu 75 Stimmen ab. Damit geht die Vorlage ein letztes Mal zurück in den Ständerat.

Kommissionssprecher Leo Müller (CVP/LU) verhehlte nicht eine gewisse Verärgerung über den Ständerat. Der Nationalrat habe bereits beim Zinssatz ein Zugeständnis gemacht und sei seinem Schwesterrat gefolgt. In der ersten Beratungsrunde wollte die grosse Kammer noch festschreiben, dass Kredite unterhalb von 500'000 Franken dauerhaft mit einem Nullzins zu belegen seien; jene darüber mit 0,5 Prozent. Der Ständerat sprach sich gegen einen fixen Nullzins aus.

Auch der Bundesrat lehnt eine Verlängerung der Laufzeiten ab. «Wir können nicht im Nachhinein solche bedeutende Regeln ändern», erklärte Finanzminister Ueli Maurer im Nationalrat. Eine Änderung der Laufzeit sei zudem ein Eingriff in die Verträge zwischen den Banken und den Kreditnehmern.

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