SVP-Doyen
Christoph Blocher verzichtete auf Bundesrats-Rente – doch jetzt fordert er das Geld ein: 2,7 Millionen Franken

Seit seiner Abwahl als Bundesrat im Jahr 2007 hat Christoph Blocher das Ruhegehalt von 225'000 Franken im Jahr nicht bezogen, das ihm zugestanden wäre. Rückwirkend macht der SVP-Politiker den Anspruch nun doch geltend. Ein Grund dafür ist erstaunlich.

Patrik Müller
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Ein Bild vom Tag seiner Abwahl: Christoph Blocher hält am 13. Dezember 2007 vor der Vereinigten Bundesversammlung seine Abschiedsrede.

Ein Bild vom Tag seiner Abwahl: Christoph Blocher hält am 13. Dezember 2007 vor der Vereinigten Bundesversammlung seine Abschiedsrede.

Peter Klaunzer / KEYSTONE

Mancher Bundesrat staunte nicht schlecht, als er das als «geheim» taxierte Geschäft in seinen Unterlagen sah. Christoph Blocher, Bundesrat von 2003 bis 2007, fordert die ihm zustehenden Ruhegehälter ein, auf die er bislang verzichtet hat. Das erfuhr die «Schweiz am Wochenende» aus sicherer Quelle. Auf Anfrage bestätigt Christoph Blocher den Sachverhalt, er möchte sich aber nicht dazu äussern.

Es geht gemäss den Unterlagen um viel Geld: 2,7 Millionen Franken. Denn nach mindestens vier Amtsjahren erhalten zurückgetretene oder abgewählte Bundesräte lebenslang eine Rente, die exakt die Hälfte eines Bundesratslohns ausmacht. Dieser beträgt aktuell 451'500 Franken im Jahr, bei Blochers Abwahl war es noch etwas tiefer. Folglich beträgt das Ruhegehalt 225'000 Franken. Alles in allem hat der ehemalige Justizminister bislang auf rund 2,7 Millionen Franken verzichtet.

Die grosse Frage ist: Warum will Blocher, dessen Familie gemäss «Bilanz» zu den zehn reichsten Schweizern gehört, die Rente nun doch? Und wieso gerade jetzt?

Dafür gibt es einen persönlichen und einen wirtschaftlichen Grund:

  • Das Alter. Christoph Blocher wird dieses Jahr 80-jährig. Runde Geburtstage regen zum Nachdenken an. Der Anspruch auf das Ruhegehalt besteht, solange ein Altbundesrat lebt. Wie aus Bundesratskreisen verlautet, hat noch jeder Altbundesrat irgendwann seinen Anspruch geltend gemacht. Noch nie habe einer so lange damit gewartet wie Christoph Blocher. Aber jetzt, mit bald 80, fordert auch er die Rente ein.
  • Die Wirtschaftskrise. Christoph Blocher ist reich, aber dieser Reichtum besteht nicht aus Bargeld, sondern aus Firmenanteilen und Immobilien. Blocher zahlt jedes Jahr Millionen Franken an Vermögenssteuern, und dafür braucht er Liquidität. Als er Bundesrat wurde, hat er seine Ems-Anteile seinen Kindern überschrieben, darum fliessen die Dividenden nicht mehr so wie früher, und Arbeitseinkommen hat er auch kaum mehr. Wegen der Rezession kann beispielsweise seine Zeitungsgruppe (Gratisanzeiger) keine Dividenden zahlen. Nach Informationen der «Schweiz am Wochenende» ist das ein wichtiger Grund dafür, dass er jetzt das Geld vom Bund möchte – um seine Vermögenssteuern zu bezahlen, ohne Firmenanteile verkaufen zu müssen oder Kredite aufzunehmen.

Die Familie Blocher

Familie Blocher: Mutter Silvia, Markus, Miriam, Rahel, Vater Christoph und Magdalena (Im Uhrzeigersinn).
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Christoph Blocher: Unternehmer, alt Bundesrat, SVP-Vordenker, Populist Christoph Blocher – geboren am 11. Oktober 1940 in Schaffhausen – ist eines von elf Kindern der Pfarrersfamilie Wolfram und Ida Blocher.
Silvia Blocher (*1945) Mit der geborenen Silvia Kaiser hat Christoph Blocher vier Kinder: die Töchter Magdalena, Miriam und Rahel sowie Sohn Markus. Blochers wohnen in Herrliberg und auf Schloss Rhäzüns.
2003 Christoph und Silvia Blocher freuen sich über den Wahlsieg der SVP. Im selben Jahr wird er Bundesrat (bis 2007).
Tochter Magdalena Blocher (*1969) Sie leitet die Ems-Chemie (seit 2002) und sitzt für die SVP Graubünden im Nationalrat (seit 2015).
Tochter Miriam Blocher (*1975) Miriam Blocher ist seit 2007 alleinige Chefin des Baselbieter Läckerli-Huus.
Tochter Rahel Blocher (*1977) Um Rahel Blocher ist es relativ still. Doch sie ist in das Firmengeflecht und die Geschäfte der Familie involviert.
Sohn Markus Blocher (*1972) Markus Blocher ist Chef, Präsident und Mehrheitsaktionär der Feinchemikalienfirma in Dottikon AG.
Bruder Gerhard Blocher (1934 bis 2016) war Pfarrer. Schweizweit bekannt wurde er wegen kritischen Äusserungen: Die Gegner seines Bruders Christoph ging er am TV wiederholt verbal an.
Bekannt ist auch Christoph Blochers Schwester Judith Giovannelli-Blocher Die Sozialarbeiterin und Buchautorin lebt in Bonstetten ZH. Politisch am linken Spektrum angesiedelt, kritisierte Judith ihren Bruder wiederholt. Auch während der Verschärfung des Asylrechts 2006. Bekannt ist auch die verstorbene Schwester Sophie Blocher (1935 bis 2002), die Pfarrerin in Basel und auch in der Basler Mission tätig war.
Nach einer politischen Veranstaltung nimmt am 25. September 1992 der Redner und Nationalrat Christoph Blocher die Gratulationen seiner Mutter Ida Blocher entgegen.

Familie Blocher: Mutter Silvia, Markus, Miriam, Rahel, Vater Christoph und Magdalena (Im Uhrzeigersinn).

Marc Wetli - 13 Photo

Bundesräte haben keine Pensionskasse, sondern ein separates Kässeli

Die Ruhegehalts-Regelung für Bundesräte (und auch für Bundesrichter) ist umstritten und immer wieder Gegenstand von Reformversuchen, die aber regelmässig scheitern. Erst letztes Jahr versenkte der Ständerat auf Antrag von Bundesrat und Bundeskanzler ein Postulat von Peter Hegglin (CVP, ZG), der einen Bericht zum Thema verlangte. Die Ruhegehaltsregelung stamme noch aus der Zeit, als es keine zweite Säule gab, hatte Hegglin kritisiert.

Auch Blocher selbst gehörte stets zu den Kritikern der Ruhegehälter. Der Bund hat für diese ein eigenes Kässeli. Es ist keine Pensionskasse, in die Arbeitgeber ebenso wie Arbeitnehmer einzahlen. Blocher forderte aber genau dies. Zudem verlangte er, die Ruhegehälter zu halbieren; das wäre automatisch der Fall gewesen, wenn seine Idee der Halbierung der Bundesratslöhnen durchgekommen wäre.

Noch nie hat ein Bundesrat rückwirkend den Anspruch geltend gemacht – geht das überhaupt?

Heikel an Blochers Forderung ist die Rückwirkung. Zwar kann ein Bundesrat, solange er lebt, jederzeit verlangen, dass er eine Rente bekommt, auch wenn er jahrelang verzichtet hat. Doch kann er auch den summierten Betrag seit seinem Rücktritt oder seiner Abwahl einfordern?

Dazu schreibt die Bundeskanzlei gegenüber der «Schweiz am Wochenende» nur allgemein:

«Aus Gründen des Datenschutzes und des Persönlichkeitsschutzes informieren wir nicht darüber, wer Ruhegehälter bezieht und wie sie beantragt wurden. Generell können wir sagen, dass bisher noch nie Ruhegehälter rückwirkend ausbezahlt wurden. Weder das Gesetz noch die Verordnung äussern sich zur Frage eines rückwirkenden Bezugs. Solche Rechts­ansprüche müssen im konkreten Fall durch Auslegung festgestellt werden. Im Auftrag des Bundesrates wird die Bundeskanzlei zusammen mit dem EJPD klären, wie diese rechtliche Unklarheit behoben werden könnte, sodass Ruhegehälter nicht rückwirkend bezogen werden können. Sollte eine Anpassung der Verordnung oder des Gesetzes notwendig sein, würde der Bundesrat dem Parlament eine entsprechende Botschaft unterbreiten.»

Ein happiger Betrag für das Ruhegehalts-Kässeli

Ganz offensichtlich könnte Blocher mit seiner rückwirkenden Forderung also abblitzen. Jedenfalls will der Bundesrat verhindern, dass Ruhegehälter rückwirkend bezogen werden können. Dem Vernehmen nach ist der Bundesrat auch über die Summe verärgert: 2,7 Millionen Franken würden das Ruhegehalt-Kässeli über die Budgetplanung hinaus arg belasten, heisst es. Es alimentiert zurzeit 20 Altbundesräte. Die Auszahlungen pro Jahr also: Rund 4,5 Millionen Franken.

Welche Bundesräte zeitweilig auf ihren Rentenanspruch verzichtet haben, ist nicht öffentlich. Die «Weltwoche», die die Frage Ende 2018 recherchierte, nannte einzig Christoph Blocher. In einem «Schweiz am Wochenende»-Interview hatte auch Johann Schneider-Ammann (FDP) angekündigt, allenfalls zu verzichten, als er Ende 2018 zurücktrat. Er sagte: «Werde ich nicht armengenössig, brauche ich es wahrscheinlich nicht.» Ob er dann tatsächlich verzichtete, ist nicht bekannt.

Alle Bundesräte seit 1848

Alle Schweizer Bundesräte seit 1848 Karin Keller-Sutter - St. Gallen - ab 2019
119 Bilder
Amherd, Viola CVP - Wallis - ab 2019
Cassis, Ignazio FDP - Tessin - 2017 bis heute
Parmelin, Guy SVP - Waadt - 2015 bis heute
Berset, Alain SP - Fribourg - 2011 bis heute
Schneider-Ammann, Johann FDP - Bern - 2010 bis 2018
Sommaruga, Simonetta SP - Bern - 2010 bis heute
Burkhalter, Didier FDP - Neuenburg - 2009 bis 2017
Maurer, Ueli SVP - Zürich - 2008 bis heute
Widmer-Schlumpf, Eveline BDP - Graubünden - 2007 bis 2015
Leuthard, Doris CVP - Aargau - 2006 bis 2018
Blocher, Christoph SVP - Zürich - 2003 bis 2007
Merz, Hans-Rudolf FDP - Appenzell Ausserrhoden. - 2003 bis 2010
Calmy-Rey, Micheline SP - Genf - 2002 bis 2011
Schmid, Samuel SVP/BDP - Bern - 2000 bis 2008
Deiss, Joseph CVP - Freiburg - 1999 bis 2006
Metzler, Ruth CVP - Appenzell Innerrhoden - 1999 bis 2003
Couchepin, Pascal FDP - Wallis - 1998 bis 2009
Leuenberger, Moritz SP - Zürich - 1995 bis 2010
Dreifuss, Ruth SP - Genf - 1993 bis 2002
Villiger, Kaspar FDP - Luzern - 1989 bis 2003
Felber, René SP - Neuenburg - 1987 bis 1993
Ogi, Adolf SVP - Bern - 1987 bis 2000
Cotti, Flavio CVP - Tessin - 1986 bis 1999
Koller, Arnold CVP - Appenzell Innerrhoden - 1986 bis 1999
Kopp, Elisabeth FDP - Zürich - 1984 bis 1989
Delamuraz, Jean-Pascal FDP - Waadt - 1983 bis 1998
Stich, Otto SP - Solothurn - 1983 bis 1995
Egli, Alphons CVP - Luzern - 1982 bis 1986
Friedrich, Rudolf FDP - Zürich - 1982 bis 1984
Schlumpf, Leon SVP - Graubünden - 1979 bis 1987
Aubert, Pierre SP - Neuenburg - 1977 bis 1987
Honegger, Fritz FDP - Zürich - 1977 bis 1982
Chevallaz, Georges-André FDP - Waadt - 1973 bis 1983
Hürlimann, Hans CVP - Zug - 1973 bis 1982
Ritschard, Willi SP - Solothurn - 1973 bis 1983
Furgler, Kurt CVP - St.Gallen - 1971 bis 1986
Brugger, Ernst FDP - Zürich - 1969 bis 1978
Graber, Pierre SP - Neuenburg - 1969 bis 1978
Celio, Nello FDP - Tessin - 1966 bis 1973
Gnaegi, Rudolf SVP - Bern - 1965 bis 1979
Bonvin, Roger CVP - Wallis - 1962 bis 1973
Schaffner, Hans FDP - Aargau - 1961 bis 1969
Bourgknecht, Jean CVP - Freiburg - 1959 bis 1962
Spühler, Willy SP - Zürich - 1959 bis 1970
Tschudi, Hans Peter SP - Basel-Stadt - 1959 bis 1973
von Moos, Ludwig CVP - Obwalden - 1959 bis 1971
Wahlen, Friedrich Traugott SVP - Bern - 1958 bis 1965
Chaudet, Paul FDP - Waadt - 1954 bis 1966
Holenstein, Thomas CVP - St.Gallen - 1954 bis 1959
Lepori, Giuseppe CVP - Tessin - 1954 bis 1959
Streuli, Hans FDP - Zürich - 1953 bis 1959
Feldmann, Markus SVP - Bern - 1951 bis 1958
Weber, Max SP - Zürich - 1951 bis 1953
Escher, Josef CVP - Wallis - 1950 bis 1954
Rubattel, Rudolphe FDP - Waadt - 1947 bis 1954
Petitpierre, Max FDP - Neuenburg - 1944 bis 1961
Nobs, Ernst SP - Zürich - 1943 bis 1951
Kobelt, Karl FDP - St.Gallen - 1940 bis 1954
von Steiger, Eduard SVP - Bern - 1940 bis 1951
Stampfli, Walter FDP - Solothurn - 1940 bis 1947
Celio, Enrico CVP - Tessin - 1940 bis 1950
Wetter, Ernst FDP - Zürich - 1938 bis 1943
Obrecht, Hermann FDP - Solothurn - 1935 bis 1940
Etter, Philipp CVP - Zug - 1934 bis 1959
Baumann, Johannes FDP - Appenzell Ausserrhoden - 1934 bis 1940
Meyer, Albert FDP - Zürich - 1929 bis 1938
Minger, Rudolf BGB (Vorgängerin der SVP) - Bern - 1929 bis 1940
Pilet-Golaz, Marcel FDP - Waadt - 1928 bis 1944
Häberlin, Heinrich FDP - Thurgau - 1920 bis 1934
Chuard, Ernest FDP - Waadt - 1919 bis 1928
Musy, Jean-Marie CVP - Freiburg - 1919 bis 1934
Scheurer, Karl FDP - Bern - 1919 bis 1929
Haab, Robert FDP - Zürich - 1917 bis 1929
Ador, Gustave Liberale Partei - Genf - 1917 bis 1919
Calonder, Felix-Louis FDP - Graubünden - 1913 bis 1920
Decoppet, Camille FDP - Waadt - 1912 bis 1919
Schulthess, Edmund FDP - Aargau - 1912 bis 1935
Perrier, Louis FDP - Neuenburg - 1912 bis 1913
Motta, Giuseppe CVP - Tessin - 1911 bis 1940
Hoffmann, Arthur FDP - St.Gallen - 1911 bis 1917
Schobinger, Josef Anton CVP - Luzern - 1908 bis 1911
Forrer, Ludwig FDP - Zürich - 1902 bis 1917
Comtesse, Robert FDP - Neuenburg 1899 bis 1912
Ruchet, Marc-Emile FDP - Waadt - 1899 bis 1912
Brenner, Ernst FDP - Basel-Stadt - 1897 bis 1911
Müller, Eduard FDP - Bern - 1895 bis 1919
Ruffy, Eugène FDP - Waadt - 1893 bis 1899
Lachenal, Adrien FDP - Genf - 1892 bis 1899
Zemp, Joseph CVP - Luzern - 1891 bis 1908
Frey, Emil FDP - Basel-Land - 1890 bis 1897
Hauser, Walter FDP - Zürich - 1888 bis 1902
Deucher, Adolf FDP - Thurgau - 1883 bis 1912
Ruchonnet, Antoine Louis John FDP - Waadt - 1881 bis 1893
Hertenstein, Wilhelm FDP - Zürich - 1879 bis 1888
Bavier, Simeon FDP - Graubünden - 1878 bis 1883
Droz, Numa FDP - Neuenburg - 1875 bis 1892
Anderwert, Fridolin FDP - Thurgau - 1875 bis 1880
Hammer, Bernhard FDP - Solothurn - 1875 bis 1890
Heer, Joachim FDP - Glarus - 1875 bis 1878
Borel, Eugène FDP - Neuenburg - 1872 bis 1875
Scherer, Johann Jakob FDP - Zürich - 1872 bis 1878
Ceresole, Paul FDP - Waadt - 1870 bis 1875
Ruffy, Victor FDP - Waadt - 1867 bis 1869
Welti, Emil FDP - Aargau 1866 bis 1891
Challet-Venel, Jean-Jacques FDP - Genf - 1864 bis 1872
Schenk, Karl FDP - Bern - 1863 bis 1895
Dubs, Jakob FDP - Zürich - 1861 bis 1872
Pioda Battista, Giovanni FDP - Tessin - 1857 bis 1864
Knüsel, Josef Martin FDP - Luzern - 1855 bis 1875
Fornerod, Constant FDP - Waadt - 1855 bis 1867
Stämpfli, Jakob FDP - Bern 1854 bis 1863
Druey, Daniel-Henri FDP - Waadt - 1848 bis 1855
Franscini, Stefano FDP - Tessin - 1848 bis 1857
Frey-Herosé, Friedrich FDP - Aargau - 1848 bis 1866
Furrer, Jonas FDP - Zürich - 1848 bis 1861
Munzinger, Martin J. FDP - Solothurn - 1848 bis 1855
Naeff, Wilhelm Matthias FDP - St. Gallen - 1848 bis 1875
Ochsenbein, Ulrich FDP - Bern - 1848 bis 1854

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