"China sieht sich mit vielen Herausforderungen konfrontiert und hat noch einen langen Weg bei seinen Anstrengungen für eine Verbesserung der Menschenrechtslage vor sich", heisst es in dem in staatlichen Medien veröffentlichen Plan für die Jahre 2009 und 2010.

Die Menschenrechtslage in China steht in diesem Jahr im Vordergrund, weil sich die gewaltsame Niederschlagung der Demokratiebewegung auf dem Pekinger "Platz des Himmlischen Friedens" zum 20. Mal jährt.

Besonders fördern will die Regierung die ländlichen Regionen. 18 der 23 oder mehr Millionen Wanderarbeiter, die im Zuge der Wirtschaftskrise keine Stelle mehr finden, sollen in den beiden kommenden Jahren wieder eine Arbeit erhalten.

Zudem will die Regierung für alle Bürger eine gesundheitliche Grundversorgung sicherstellen und damit das Ungleichgewicht zwischen der wohlhabenderen Stadt- und der armen Landbevölkerung bekämpfen. Die Einkommen sowohl auf dem Land als auch in der Stadt sollen steigen.

Menschenrechtler sehen in dem Plan allerdings nur einen symbolischen Akt und wenige Verbesserungen, solange die Versammlungs- und Meinungsfreiheit weiter strikt eingeschränkt werden. Allerdings könnte er die Hoffnungen der Bürger auf raschere Verbesserungen im Rechts- und Sozialwesen nähren.