Libyen
Calmy-Rey will libysche Übergangsregierung nicht anerkennen

Es entspreche nicht der Schweizer Tradition, Regierungen anzuerkennen, dafür aber Staaten, erklärt Bundesrätin Michelin Calmy-Rey. Am Freitag wird im Bundesrat eine Libyen-Strategie diskutiert.

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Derzeit erarbeitet Calmy-Reys Departement eine Libyen-Strategie. «Wir wollen eine Gesamtsicht, was die Schweiz machen kann und will», sagte sie dem Schweizer Fernsehen. Diese Strategie wird am Freitag dem Bundesrat vorgestellt.

Bedürfnisse im humanitären Bereich

Geprüft werde dabei auch die Eröffnung eines humanitären Büros in Bengasi. Das Treffen mit Vertretern der libyschen Übergangsregierung habe gezeigt, dass die grössten Bedürfnisse der Libyer momentan im humanitären Bereich liegen, sagte die Bundesrätin.

Die Übergangsregierung will sie hingegen nicht anerkennen. Das entspreche nicht der Schweizer Tradition. Die Schweiz anerkenne Staaten, nicht aber Regierungen. (dno)