Menschenrechtsrat

Calmy-Rey verteidigt UNO-Berichterstatter gegen Angriffe

Bundesrätin Calmy-Rey (Archiv)

Bundesrätin Calmy-Rey (Archiv)

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat sich in Genf für einen effizienteren Menschenrechtsrat ausgesprochen. Sie verteidigte die UNO-Sonderberichterstatter, die «immer häufiger Opfer heftiger Attacken» würden.

"Zu viele Länder kommen Besuchsanfragen der Sonderberichterstatter nicht nach", kritisierte Calmy-Rey vor den Mitgliedern des Rats in Genf. Noch besorgniserregender sei, dass die Berichterstatter oft scharf angegriffen würden, sobald der Inhalt ihres Berichts nicht gefalle.

"Die Unabhängigkeit der Sonderberichterstatter ist der Eckpfeiler des Systems. Sie muss bewahrt werden". Den Experten sollte in allen Ländern ein permanentes Besuchsrecht gewährt werden, forderte die Schweizer Aussenministerin. Sie stellte dem Rat ein mässiges Zeugnis aus. Das Gremium "war noch nicht in der Lage sein ganzes Potenzial zu entfalten", sagte die Aussenministerin.

In der laufenden Session des Menschenrechtsrats widersetzen sich zahlreiche Länder der Diskussion über einen Bericht zu Geheimgefängnissen, welcher von den Berichterstattern zu Folter und Kampf gegen den Terrorismus verfasst worden ist.

Am Montag hatten die USA gefordert, die Arbeit des Menschenrechtsrats grundsätzlich zu überdenken. "Wir müssen zurück zu den Prinzipien des Rats", forderte US-Vertreterin Maria Otero. Es brauche starke Mandate für jedes Land, die Unabhängigkeit der Sonderermittler und eine glaubwürdige Überprüfung des Gremiums bis 2011.

Die Reform des Rats soll am 20. April in Montreux diskutiert werden. Calmy-Rey rief die Ratsmitglieder allerdings dazu auf, "wichtige Errungenschaften nicht wieder in Frage zu stellen". Verschwenden wir nicht all unsere Energie, um einen fast neuen Gerichtshof neu aufzubauen", sagte Calmy-Rey.

Die Schweiz hofft, im Mai von der UNO-Generalversammlung erneut als Vollmitglied für den Zeitraum 2010 bis 2013 in den Menschenrechtsrat gewählt zu werden. Sie war dies bereits einmal zwischen 2006 und 2009. Derzeit hält sie für ein Jahr den Beobachterstatus.

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